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BAG: LKW-Fahrer kann wegen Drogenkonsums fristlos gekündigt werden.

Das BAG hat am 20.10.2016, Az. 6 AZR 471/16, entschieden, dass ein Berufskraftfahrer wirksam gekündigt werden kann, wenn er durch die Einnahme von Drogen seine Fahrtüchtigkeit gefährdet.

 Am Samstag, dem 11.10.2014, nahm der als LKW-Fahrer beschäftigte Kläger im privaten Umfeld Amphetamin und Methamphetamin ein. Er erbrachte ab dem darauffolgenden Montag wieder seine Arbeitsleistung. Der Drogenkonsum wurde anlässlich einer polizeilichen Kontrolle am 14.10.2014 wurde festgestellt. Dies veranlasste den Arbeitgeber zu einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Der Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen diese Kündigung. Für eine tatsächliche Fahruntüchtigkeit hätten keine Anhaltspunkte bestanden.

Die Vorinstanzen, zuletzt das LArbG Nürnberg, Urt. v. 06.07.2015, Az. 7 Sa 124/15, haben die außerordentliche Kündigung für unwirksam gehalten.

Vor dem BAG hatte die hiergegen gerichtete Revision des Arbeitgebers Erfolg und führte zur Abweisung der Klage.

Das LArbG Nürnberg hat nach Auffassung des BAG bei der vorzunehmenden Interessenabwägung die sich aus der Einnahme von Amphetamin und Methamphetamin für die Tätigkeit eines Berufskraftfahrers typischerweise ergebenden Gefahren nicht hinreichend gewürdigt. Es sei unerheblich, ob die Fahrtüchtigkeit des Klägers bei den ab dem 13.10.2014 durchgeführten Fahrten konkret beeinträchtigt war und deshalb eine erhöhte Gefahr im Straßenverkehr bestand. Ein Berufskraftfahrer dürfe seine Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Methamphetamin („Crystal Meth“) gefährden. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung könne die außerordentliche Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Ob die Droge vor oder während der Arbeitszeit konsumiert wurde, mache dabei keinen Unterschied.

 

Quelle: Pressemitteilung des BAG Nr. 57/2016 v. 20.10.2016 und Juris das Rechtsportal

 

RH

By | 2017-05-09T23:26:15+00:00 Oktober 20th, 2016|Arbeitsrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für BAG: LKW-Fahrer kann wegen Drogenkonsums fristlos gekündigt werden.

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