Bushido lässt abmahnen: „Zeiten ändern Dich“

Der unter dem Künstlernamen „Bushido“ bekannte Herr Anis Mohamed Ferchichi lässt derzeit durch die Rechtsanwälte Bindhardt, Fiedler, Rixen, Zerbe gehäuft wegen angeblicher Urheberrechtsverstöße betreffend das Werk „Zeiten ändern Dich“ abmahnen.

Zur Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen fordern die Anwälte die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Außerdem verlangen sie – anstelle eines konkret bezifferten Betrages für Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz – die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages. Der Vergleichsbetrag schwankt je nach Anzahl der aufgeführten Titel zwischen € 450,00 und € 700,00.

Haben Sie eine solche Abmahnung bekommen? Dann unterschreiben Sie auf keinen Fall ungeprüft die beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung!

Mit dem beigefügten Muster würden Sie nämlich zum einen Ihre Schuld anerkennen. Auch würden Sie die geltend gemachten Kosten akzeptieren. An die Unterlassungserklärung wären Sie 30 Jahre gebunden, auch wenn sich die Gesetzeslage und/oder die Rechtsprechung zum Filesharing sich ändern würde. Nicht zuletzt stellt sich auch die Frage, ob die angesetzte Vertragsstrafe nicht zu hoch ist.

Gleichwohl sollten Sie zum anderen in Erwägung ziehen, zumindest eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Neben dem Vorteil, dass sich ein ggf. bestehender Unterlassungsanspruch damit erledigen ließe, können Sie so auch die Gefahr des Erlasses einer einstweiligen Verfügung ausschalten.

Gern beraten und vertreten wir Sie bei der Verteidigung gegen die Abmahnung. Wenn gewünscht, formulieren wir die Unterlassungserklärung so, dass Sie so wenig wie möglich aber soviel wie nötig zugestehen.
(LH)

By | 2017-07-04T16:40:18+00:00 Juni 10th, 2010|Internetrecht|Kommentare deaktiviert für Bushido lässt abmahnen: „Zeiten ändern Dich“

About the Author: