CHAMPAGNERBRATBIRNE

BGH, Urt. v. 19. Mai 2005 — I ZR 262/02

Die Verwendung eines Etiketts für einen Birnenschaumwein, auf dem die Angabe „CHMAPAGNERBRATBIRNE“ blickfangmäßig herausgestellt ist, stellt eine Beeinträchtigung der geschützten Bezeichnung „Champagner“ dar.rnrnDer Beklagte stellte aus der Birnensorte „Champagner Bratbirne“ einen Birnenschaumwein her. Auf dem Flaschenetikett war die Angabe: „Birnenschaumwein aus der CHAMPAGNERBRATBIRNE“ blickfangmäßig herausgestellt. rnDie Klägerin, die Vereinigung der Champagnerhersteller, hat den Kläger auf Unterlassung in Anspruch genommen.rnrnDer BGH hat der Klägerin einen solchen Unterlassungsanspruch aus dem deutsch-französischen Abkommen über den Schutz von Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen und anderen geografischen Bezeichnungen vom 08. März 1960 zugesprochen. rnNach Ansicht des BGH sei die beanstandete Angabe geeignet, den Werbewert der geschützten Bezeichnung „Champagner“ zu beeinträchtigen. Die Beeinträchtigung liege darin, dass in dem Wort „CHAMPAGNERBRATBIRNE“ der Bestandteil „Champagner“ für die angesprochenen Verkehrskreise ohne Weiteres erkennbar sei. Auch seien, so der BGH, mit der Bezeichnung „Champagner“ besondere Gütevorstellungen verbunden, an die der Beklagte sich durch die Hervorhebung der Bezeichnung „CHAMPAGNERBRATBIRNE“ anlehne und so den besonderen Ruf der Bezeichnung „Champagner“ ausnutze. Daran ändere auch nichts, dass es sich bei dem Produkt des Beklagten um einen Obstschaumwein handelt, da die Art der Waren sehr ähnlich sei.

By | 2014-03-31T16:22:24+00:00 Juni 23rd, 2005|Internetrecht|Kommentare deaktiviert für CHAMPAGNERBRATBIRNE

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