Am 02.08.2019 hat das LG Freiburg, Az. 1 O 460/11, 1 O 223/12, 1 O 266/12, hat einen international tätigen Hersteller von Hüftprothesen wegen fehlerhafter Implantate erneut zur Zahlung von Schmerzensgeld sowie Schadensersatz verurteilt. 

Was ist passiert?

In den Jahren 2005 und 2006 wurden den Klägerinnen fehlerhafte Hüftprothesen eines Medizinprodukteherstellers implantiert.

Was sagt das LG Freiburg dazu?

Die Klägerinnen bekamen vom LG Freiburg Schmerzensgeldbeträge zwischen 17.500 und 25.000 Euro sowie weiteren Schadensersatz zugesprochen.

Die Hüftprothesen, die heute nicht mehr vertrieben werden, weisen nach Ansicht des LG einen Produktfehler auf wofür die schweizerische Muttergesellschaft als Herstellerin und die deutsche Tochtergesellschaft, die die Prothese in Deutschland vertrieben hat, verantwortlich seien.

In ähnlich gelagerten Fällen seien in den Jahren 2017 und 2018 die verantwortlichen Unternehmen schon mehrfach durch verschiedene Kammern des Landgerichts zur Zahlung von Schmerzensgeld verurteilt worden. Im Vordergrund habe dabei gestanden, dass die untersuchten Hüftprothesen zu Metallabrieb geführt hatten, der zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen bei den Prothesenträgern geführt hatte.

Daneben seien die Verurteilungen in jüngster Vergangenheit auch deswegen erfolgt, weil der gesamte Prothesentyp ein zu hohes Versagensrisiko aufweist. Wenn sich der Träger dieses Prothesentyps vor diesem Hintergrund aus Angst vor einem Prothesenversagen zu einem operativen Prothesenwechsel entschließe, müsse der Hersteller grundsätzlich Schmerzensgeld bezahlen. Dies sei unabhängig davon, ob erhöhter Metallabrieb vorliegt oder nicht.

Die Urteile sind nicht rechtskräftig.

Im Hinblick auf die erwähnten Urteile des Landgerichts aus den Jahren 2017 und 2018 sind nach Auskunft des Gerichts jeweils Berufungsverfahren beim OLG Karlsruhe anhängig, über deren Stand nichts bekannt ist.

 

Quellen: Pressemitteilung des LG Freiburg v. 06.08.2019 und Juris das Rechtsportal

RH