INFOS & URTEILE ARBEITSRECHT

INFOS & URTEILE: ARBEITSRECHT

Juni 2017

Bundestag beschließ Pflegeberufsreformgesetz: Pflegeausbildung wird durch Reform attraktiver

By | Juni 24th, 2017|

Am 22.06.2017 hat der Bundestag eine Pflegeberufsreformgesetz: Pflegeausbildung wird durch Reform attraktiver. […]

Gesundheitsausschuss des Bundestages billigt Pflegeberufereformgesetz

By | Juni 21st, 2017|

Am 21.06.2017 hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages nach monatelangen kontroversen Beratungen das heftig umstrittene Pflegeberufereformgesetz gebilligt. […]

BVerwG: Pförtner der Klinik eines Landkreises ist nicht gehindert, Kreisrat zu werden

By | Juni 18th, 2017|

Am 14.06.2017 hat das BVerwG zu Az. 10 C 2.16 entschieden, dass Arbeitnehmer von Landkreisen nur dann an der Übernahme eines Mandats im Kreistag gehindert sind, wenn sie inhaltlich auf die Verwaltungsführung des Kreises Einfluss nehmen können. Die sei bei einem Klinikpförtner nicht der Fall. […]

BAG: Befristung eines Arztes in der Weiterbildung kann unwirksam sein

By | Juni 15th, 2017|

Am 14.06.2017 hatte das BAG in der Sache mit dem Az. 7 AZR 597/15 zu entscheiden über die inhaltlich und zeitlich strukturierte Weiterbildung einer Befristungsvereinbarung eines Arztes in der Weiterbildung. […]

LSG Darmstadt: Pflegefachkraft im Pflegeheim regelmäßig sozialversicherungspflichtig beschäftigt

By | Juni 13th, 2017|

Am 16.05.2017 hat das LSG Darmstadt zu Az. L 1 KR 551/16, entschieden, dass bei einer Pflegefachkraft in einem Pflegeheim regelmäßig von einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auszugehen ist. […]

LSG Celle-Bremen zur Sozialversicherungspflicht von in Oper und Theater auftretenden Gastspielkünstlern

By | Juni 13th, 2017|

Am 17.05.2017, Az. L 4 KR 86/14, hat das LSG Celle-Bremen entschieden, dass für vier Künstler am Staatstheater Braunschweig für die Dauer ihrer Gastspielverpflichtung durchgehend Sozialversicherungspflicht bestand. Nach Ansicht des LSG Celle-Bremen erstrecke sich die Beitragspflicht vom ersten Probentag bis zum letzten Vorstellungstag. […]