Am 06.05.2019 hat das LSG Celle-Bremen im Eilverfahren entschieden, dass die Krankenkasse verpflichtet ist, als ultima ratio die Kosten für eine Blutwäsche zu übernehmen.

Was ist passiert?

Der Kläger, ein 61-jähiger Schlosser aus dem Harz, hatte bereits mehrere Schlaganfälle erlitten. Mit der Begründung, ihm drohe eine lebensbedrohliche Verschlechterung des Gesundheitszustands, beantragte er durch seine behandelnde Ärztin eine sog. Lipid-Apherese bei seiner Krankenkasse. Für die Behandlung gab die zuständige Apherese-Kommission der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) eine positive Empfehlung ab. Entsprechend einer abweichenden Empfehlung des Medizinischen Dienstes (MDK) hielt gleichwohl die Kasse die Behandlung nicht für erforderlich.

Was sagt das LSG Celle-Bremen dazu?

Im Eilverfahren hat das LSG Celle-Bremen die Kasse verpflichtet, vorläufig die Behandlungskosten von über 1.000 Euro pro Woche zu übernehmen.

Das Landessozialgericht vertritt die Auffassung, dass inhaltlich dem fachkundigen Votum der Kommission und der Ansicht der behandelnden Ärztin der Vorrang zu geben ist. Es sei eine Folgenabwägung anzustellen, da sich im Eilverfahren regelmäßig zeitaufwendige Begutachtungen verbieten würden. Die verbleibende Unsicherheit könne angesichts der drohenden schweren Gesundheitsgefahren nicht zu Lasten des Patienten gehen. Das Votum sei auch formell nicht zu beanstanden, da sowohl die Besetzung der Kommission als auch das Entscheidungsverfahren, in dem auch der MDK neben weiteren Fachmedizinern stimmberechtigt sei, gesetzlich geregelt seien.

 

Quellen: Pressemitteilung des LSG Celle-Bremen Nr. 10/2019 v. 13.05.2019 und Juris das Rechtsportal

 

RH