von Rolf Heinemann | Dez 22, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Verlängerung Elternzeit nur mit Zustimmung des Arbeitgebers? Dazu hat am 20.09.2018 das LArbG Berlin-Brandenburg zu 21 Sa 390/18 entschieden, dass die Zustimmung des Arbeitgebers bei Inanspruchnahme von Elternzeit für das dritte Lebensjahr eines Kindes im Anschluss an...
von Rolf Heinemann | Dez 16, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Freiheitsstrafe bei Betrug mit gefälschten Rezepten? Dazu hat am 13.12.2018 das LG Osnabrück zu Az. 18 KLs 1/18 eine ehemalige Realschullehrerin in 112 Fällen wegen Betruges in Tateinheit mit Urkundenfälschung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren...
von Rolf Heinemann | Nov 27, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat billigt Pflegestärkungsgesetz. Am 23.11.2018 hat der Bundesrat das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz gebilligt und weiterhin die Bundesregierung in einer Entschließung aufgefordert, schnellstmöglichst die bestehenden Abrechnungsschwierigkeiten bei der Verlegung...
von Rolf Heinemann | Nov 13, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Verbesserung für Pflegepersonal durch neues Gesetz? Dazu hat der Bundestag am 09.11.2018 das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals beschlossen. Dieses Gesetz soll spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte bringen. Weiterhin soll es eine bessere...
von Rolf Heinemann | Nov 12, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Erbrecht, Kanzlei
Ist der Urlaubsanspruch vererbbar? Dazu hat am 06.11.2018 der EuGH zu Az. C-569/16 und C-570/16 folgendes entschieden: Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers können für dessen nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub von dessen ehemaligem Arbeitgeber eine finanzielle...
