von Rolf Heinemann | Feb 8, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 15.12.2017, Az. 26 U 74/17, hat das OLG Hamm entschieden, dass eine ärztliche Behandlung, die trotz Wahlleistungsvereinbarung mit dem Chefarzt – mit Ausnahme seiner unvohergesehenen Verhinderung – nicht von diesem durchgeführt wird, mangels wirksamer Einwilligung...
von Rolf Heinemann | Feb 5, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 01.02.2018 hat das LG Magdeburg zu Az. 10 O 984/17 entschieden, dass ein auf einem schadhaftem Radweg gestürzter Fahrradfahrer keinen Schadensersatz erhält, weil er den Unfall selbst verschuldet hat. Was ist passiert? Am Gründonnerstag 2016 war der Mann gegen...
von Rolf Heinemann | Jan 28, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Betriebsübergang bei echtem Betriebsführungsvertrag? Dazu hat das BAG am 25.01.2018 zu 8 AZR 338/16 entschieden. Und zwar liegt ein Betriebsübergang nur vor, wenn der bisherige Betriebsinhaber die Verantwortung für den Betrieb an den Betriebserwerber abgibt, so das...
von Rolf Heinemann | Jan 25, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 15.12.2017, Az. 26 U 3/14, hat das OLG Hamm entschieden, dass ein Patient vollständig und ausführlich über die echte Alternative einer konservativen Behandlung aufgeklärt werden muss, wenn nur eine relative Indikation zur Vornahme eines operativen Eingriffs...
von Rolf Heinemann | Jan 22, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Senior Partner und Geschäftsführer als Arbeitnehmer? Dazu hat am 18.01.2018, Az. 7 Sa 292/17, das LArbG Köln entschieden, dass ein Senior Partner und Geschäftsführer einer Managementberatungsgesellschaft kein Arbeitnehmer ist. Was ist passiert? Im Jahr 2004 wurde der...
