von Rolf Heinemann | Sep 1, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kündigung eines Prämiensparvertrages möglich? Dazu hat das OLG Celle am 03.06.2021, 3 U 42/21, in einem Beschluss Stellung bezogen. Und zwar sei bei einem Prämiensparvertrag, bei dem die Prämien auf die Sparbeiträge stufenweise bis zu einem bestimmten Sparjahr...
von Rolf Heinemann | Mai 13, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Haftstrafe wegen Betrug bei Erlangung von Corona-Soforthilfen? Dazu hat der BGH am 04.05.2021, Aktenzeichen 6 StR 137/21, entschieden. Was ist passiert? Haftstrafe wegen Betrug bei Erlangung von Corona-Soforthilfen? Vorgerichtlicher Sachverhalt Der Angeklagte war...
von Rolf Heinemann | Mrz 3, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerruf eines Autodarlehensvertrages mit Kaskadenverweisung. Dazu hat das OLG Celle am 13.01.2021, 3 U 47/20, entschieden. Und zwar hat das OLG der Klage im Grundsatz stattgegeben und hat in seinem Urteil die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs eines...
von Rolf Heinemann | Feb 27, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kein Widerrufsrecht für Leasingnehmer bei Kilometerleasing? Dies hat der BGH am 24.02.2021, VIII ZR 36/20, entschieden. Und zwar steht einem Leasingnehmer, der als Verbraucher mit einem Unternehmer einen Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung abgeschlossen hat, ein...
von Rolf Heinemann | Feb 9, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kein Nutzungsersatz nach Widerruf von „Fernabsatz -Darlehen“? Dazu hat das LG Bonn am 21.01.2021 (17 O 146/17) entschieden. Und zwar ist vor dem Hintergrund des EuGH Urteils vom 04.06.2020 (C-301/18) im Wege einer europarechtskonformen Rechtsfortbildung der Verweis...