von Rolf Heinemann | Feb. 14, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Arzttätigkeit gleichzeitig als Hausarzt und Facharzt? Dazu hat das BSG am 13.02.2019, B 6 KA 62/17 R, entschieden. Und zwar dürfe ein Arzt im Rahmen ein und desselben Anstellungsverhältnisses oder ein und derselben Zulassung nicht gleichzeitig an der hausärztlichen...
von Rolf Heinemann | Juli 5, 2017 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 05.07.2017 hat das SG Berlin zu Az. S 22 KA 46/17 entschieden, dass die Wahl des Juristen Scherer zum dritten Vorstandsmitglied der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung ungültig ist und wiederholt werden muss. Was ist passiert? Die im Herbst 2016 gewählte...
von Rolf Heinemann | März 28, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Anforderungen an Patientenverfügung vom BGH neu justiert. Und zwar sich hat der BGH am 08.02.2017, Az. XII ZB 604/15, erneut mit den Anforderungen befasst. Insbesondere ging es dabei um die Frage, welche Anforderungen eine bindende Patientenverfügung im Zusammenhang...
von Rolf Heinemann | März 27, 2017 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Hemmt Schlichtungsantrag Verjährung auch ohne Zustimmung des Arztes? Dazu hat am 17.01.2017, Az.: VI ZR 239/15, der BGH entschieden. Und zwar ist nicht Voraussetzung für den Eintritt der Verjährungshemmung nach § 204 Abs. 1 Nr. 4 BGB a.F., dass sich der Arzt oder der...
von Rolf Heinemann | März 10, 2017 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Anspruch Schauspieler auf zahnfarbene Vollverblendung einer Brücke? Dazu hat das SG Dresden am 02.01.2017, Az. S 2 R 927/13, entschieden. Und zwar müssen sich Schauspieler nicht zwingend auf eine kassenärztliche metallische Zahnbrücke verweisen lassen, so das SG...