von Rolf Heinemann | Jan 31, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Arbeitslosengeld an der Supermarktkasse und Sozialdatenschutz. Dazu vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass der Sozialdatenschutz bei Bargeld-Auszahlungen von Arbeitslosengeld II (zum Beispiel für Vorschüsse und in akuten Notlagen) über Supermarktkassen in...
von Rolf Heinemann | Okt 31, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Arbeitsvertrag mit dreijähriger Kündigungsfrist? Dazu hat am 26.10.2017, Az. 6 AZR 158/16, das BAG entschieden. Und zwar werde ein Arbeitnehmer durch eine erhebliche Verlängerung seiner Kündigungsfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf drei Jahre in aller Regel...
von Rolf Heinemann | Okt 23, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Wiedereinstellungsanspruch nach betriebsbedingter Kündigung? Dazu hat am 19.10.2017 das BAG entschieden, dass ein Wiedereinstellungsanspruch grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen kann, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. Was ist...
von Rolf Heinemann | Okt 2, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Trockenes Brötchen und Heißgetränk als Sachbezug zu versteuern? Dazu hat am 31.05.2017, Az. 11 K 4108/14, das FG Münster entschieden, dass trockene Brötchen, die ein Unternehmen in Kombination mit Heißgetränken für seine Mitarbeiter bereitstellt, kein...
von Rolf Heinemann | Feb 15, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Browserverlauf ohne Zustimmung des Arbeitnehmers auswertbar? Dazu hat das LArbG Berlin-Brandenburg am 14.01.2016, Az. 5 Sa 657/15, entschieden. Und zwar ist der Arbeitgeber berechtigt, zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts den Browserverlauf des Dienstrechners...