von Rolf Heinemann | Sep 8, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Neuartige Videotherapie für Baby auf Kassenkosten? Dazu hat das SG Berlin am 11.07.2017, Az. S 81 KR 719/17, entschieden. Und zwar ist eine Krankenkasse nicht verpflichtet ist, der Mutter eines Säuglings die Behandlungskosten von 4.360 Euro für eine telemedizinische...
von Rolf Heinemann | Aug 30, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Nottestament vor drei Zeugen nur mit Neutralen? Am 05.07.2017, Az. 2 Wx 86/17, hat das OLG Köln dazu entschieden. Und zwar ist ein Nottestament vor drei Zeugen unwirksam, wenn der Sohn der als Alleinerbin eingesetzten Begünstigten daran mitwirkt, so das OLG. Was ist...
von Rolf Heinemann | Aug 11, 2017 | Gesellschaftsrecht, Internetrecht, Kanzlei
Zu der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Modernisierung des EU-Gesellschaftsrechts hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) Stellung genommen. Zur Vereinheitlichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten oder zur Schaffung eines umfassenden...
von Rolf Heinemann | Jul 17, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld bei Urnenbestattung im Fluss? Dazu hat das LG Krefeld am 24.02.2017, Az. 1 S 68/16, entschieden. Und zwar kann die Tochter eines Verstorbenen kein Schmerzensgeld wegen einer von der primär zur Totenfürsorge berufenen Ehefrau veranlassten Ausgrabung der...
von Rolf Heinemann | Jul 6, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Erbschaftssteuerfreibetrag bei Pflege der Eltern? Dazu hat am 10.06.2017 der BFH, II R 37/15, entschieden. Und zwar hat der BFH entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung entschieden, dass der Erbe den Pflegefreibetrag auch dann in Anspruch nehmen kann, wenn er dem...