von Rolf Heinemann | Nov 9, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kann ein Elternteil den Kindesnamen allein bestimmen? Am 30.07.2018 hat das OLG Nürnberg zu Az. 10 UF 838/18 entschieden, dass das Namensbestimmungsrecht auf einen Elternteil übertragen werden kann. Voraussetzung dafür ist, dass getrennt lebende Eltern mit gemeinsamen...
von Rolf Heinemann | Aug 18, 2018 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Gesetz für „divers“ als drittes Geschlecht? Und zwar hat am 15.08.2018 das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personenstandsgesetzes beschlossen. Dieser sieht eine Ergänzung der Geschlechterangaben „männlich“ und...
von Rolf Heinemann | Mai 10, 2018 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Haften Eltern für ihre radfahrenden Kinder? Dazu hat am 07.02.2018 das LG Koblenz zu Az. 13 S 2/18 entschieden. Und zwar haftet der Aufsichtspflichtige nicht, wenn Kinder im Alter von sechs und sieben Jahren beim Fahrradfahren zu dicht an geparkte Autos geraten und...
von Rolf Heinemann | Mai 6, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Hohes Schmerzensgeld für gehirngeschädigtes Kind. Dazu hat am 19.03.2018 das OLG Hamm zu Az. 3 U 63/15, entschieden. Und zwar zum Fall eines Kindes, das mit Verzögerung und einer schweren Hirnschädigung entbunden wurde. Der Gynäkologe, so das OLG, sei mit einem...
von Rolf Heinemann | Mrz 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kündigung der Versicherung ohne Vollmacht des Ehegatten? Am 28.02.2018 hat der BGH zu Az. XII ZR 94/17 entschieden, dass ein Ehegatte die auf seinen Partner laufende Vollkaskoversicherung für das Familienfahrzeug auch ohne dessen Vollmacht kündigen kann. Was ist...