von Rolf Heinemann | Okt 30, 2015 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 20. Oktober 2015 – XI ZR 166/14 die Entgeltklausel einer Bank für die Ausstellung einer Ersatzkarte in deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für unwirksam erklärt. Gebühren für die Ausstellung einer...
von Rolf Heinemann | Mai 7, 2015 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 05. Mai 2015 – XI ZR 214/14 die Unwirksamkeit einer Klausel festgestellt, soweit sie Sparkassen gegenüber Verbrauchern ein Recht zur ordentlichen Kündigung einräumt,...
von Rolf Heinemann | Jan 27, 2015 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Ihr Rechtsanwalt für Bank- und Kapitalrecht in Magdeburg Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 27. Januar 2015 – XI ZR 174/13 auf die Unwirksamkeit einer Klausel erkannt, die als Teilentgelt für die Kontoführung einen einheitlichen „Preis pro...