von Rolf Heinemann | Sep 28, 2016 | Internetrecht, Kanzlei
Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 27.09.2016, Az. VI ZR 310/14, die Bildberichterstattung über den damaligen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit bei einem Restaurantbesuch in Berlin am Vorabend einer Misstrauensabstimmung gestattet. Was ist passiert? Der...
von Rolf Heinemann | Jul 21, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Abstrakte Farbmarke „Sparkassen-Rot“ muss nicht gelöscht werden. Dazu hat der GH hat am 21.07.2016, Az. I ZB 52/15, entschieden. Und zwar ist die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister zu löschen, so der BGH. Was ist passiert? Der...
von Rolf Heinemann | Jan 20, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Der BGH wird in der unter Az. I ZB 52/15 dort anhängigen Rechtsbeschwerde am 21.04.2016 über die Löschung der Farbmarke „Rot“ des Dachverbands der Sparkassen-Finanzgruppe entscheiden. Der Markeninhaber ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, zu...
von Rolf Heinemann | Apr 16, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 16.04.2013 Inhalt Nachberechnung bis zum Ablauf der Verjährungsfrist möglich, solange kein Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben vorliegt Landesarbeitsgericht Düsseldorf versagt Schmerzensgeld in Höhe von 893.000 Euro wegen Mobbings...
von Rolf Heinemann | Nov 30, 2012 | Newsletter
Herausgegeben am 30.11.2012 Inhalt Sächsisches Landessozialgericht: Hemmung der Verjährung durch MDK-Prüfung OVG Rheinland-Pfalz: „Rezeptprämie“ von Apothekern verstößt gegen Arzneimittelpreisbindung Gemeinde muss Kosten für private Kinderkrippe tragen BGH:...
