von Rolf Heinemann | Feb 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Förderung von Kinderwunschbehandlungen geplant. Dafür setzt sich für eine solche Förderung eine Fraktion im deutschen Bundestag ein. Und zwar will die Fraktion eine Förderung medizinischer Kinderwunschbehandlungen unabhängig vom Wohnort und dazu eine Änderung der...
von Rolf Heinemann | Jan 25, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 15.12.2017, Az. 26 U 3/14, hat das OLG Hamm entschieden, dass ein Patient vollständig und ausführlich über die echte Alternative einer konservativen Behandlung aufgeklärt werden muss, wenn nur eine relative Indikation zur Vornahme eines operativen Eingriffs...
von Rolf Heinemann | Jan 2, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 19.12.2017 hat das BSG zu B 1 KR 19/17 R entschieden, dass ein Anspruch auf eine höhere Vergütung wegen geriatrischer frührehabilitativer Komplexbehandlung nicht besteht, wenn es an der gebotenen Dokumentation mangelt, nämlich der konkreten Beschreibung der...
von Rolf Heinemann | Dez 21, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Durch drei Pflegestärkungsgesetze sind die Leistungen in der Pflege deutlich ausgebaut worden. Auch die Zahl der Leistungsempfänger hat durch die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs zum 01.01.2017 erheblich zugenommen – um 250.000 im Vergleich zum...
von Rolf Heinemann | Nov 24, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Das VG Düsseldorf hat am 24.11.2017 zu Az. 26 K 6422/16 entschieden, dass eine Mehrheit schwerstpflegebedürftiger Personen, die sich überwiegend in einem Wachkoma befinden, keine selbstverantwortete Wohngemeinschaft sein kann. Was ist passiert? Gegen eine Feststellung...