von Rolf Heinemann | Mrz 9, 2018 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 08.03.2018 hat das BSG zu B 10 EG 7/16 R entschieden, dass ein Adoptionspflegevater Anspruch auf einen Monat Elterngeld hat, auch wenn er die zweimonatige Mindestbezugsdauer nicht erreichen kann, weil er das Kind bereits nach drei Wochen den leiblichen Eltern... von Rolf Heinemann | Mrz 1, 2018 | Familienrecht, Kanzlei
Am 28.02.2018 hat der BGH zu Az. XII ZR 94/17 entschieden, dass ein Ehegatte die auf seinen Partner laufende Vollkaskoversicherung für das Familienfahrzeug auch ohne dessen Vollmacht kündigen kann. Was ist passiert? Bei der Beklagten unterhielt die Klägerin eine... von Rolf Heinemann | Jan 30, 2018 | Erbrecht, Internetrecht, Kanzlei
Um Rechtsunsicherheit rund um den Digitalen Nachlass zu lösen, fordern der Deutsche Anwaltverein (DAV) und der Deutsche Juristentag (djt) klarstellende Ergänzungen im Telekommunikationsgesetz (TKG) Mittlerweile zählt Facebook weltweit rund 2 Milliarden monatliche... von Rolf Heinemann | Jan 26, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 14.03.2017, Az. 10 U 62/16, hat das OLG Hamm entschieden, dass eine Erbin keinen Pflichtteil zahlen muss, wenn sie gegenüber einem Pflichtteilsanspruch mit einer zum Nachlass gehörenden Darlehensforderung gegen den Pflichtteilsberechtigten aufrechnen kann. Was ist... von Rolf Heinemann | Jan 10, 2018 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 14.09.2017, Az. III R 19/16, hat der BFH seine Rechtsprechung zur Dauer der Berufsausbildung präzisiert und entschieden, dass die Kindergeldgewährung aufgrund einer Berufsausbildung nicht bereits mit der Bekanntgabe des Ergebnisses einer Abschlussprüfung endet,...
