SG Dresden: Grundsätzlich Kostenerstattung für künstliche Befruchtung in Tschechien möglich

Das SG Dresden hat am 31.08.2017, Az. S 25 KR 236/14,  entschieden, dass eine Krankenkasse nur bei Einhaltung der Vorschriften des Embryonenschutzgesetzes die Kosten für eine künstliche Befruchtung im europäischen Ausland erstatten darf. […]

By | 2017-03-05T20:28:28+00:00 März 5th, 2017|Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für SG Dresden: Grundsätzlich Kostenerstattung für künstliche Befruchtung in Tschechien möglich

Kinder aus künstlicher Befruchtung sollen Auskunft über die eigene Abstammung erhalten

Kinder aus künstlicher Befruchtung sollen mit der Einrichtung eines zentralen Registers für Samenspender künftig jederzeit Auskunft über ihre Abstammung erhalten können. […]

By | 2017-03-02T09:08:42+00:00 März 2nd, 2017|Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Kinder aus künstlicher Befruchtung sollen Auskunft über die eigene Abstammung erhalten

Der Deutsche Richterbund (DRB) gibt Stellungnahme ab zur Änderung der Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen

Zum Gesetzentwurf zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten hat der Deutsche Richterbund (DRB) hat eine Stellungnahme abgegeben. […]

By | 2017-02-02T11:53:52+00:00 Januar 6th, 2017|Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Der Deutsche Richterbund (DRB) gibt Stellungnahme ab zur Änderung der Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen

BSG: Verlegung des Praxissitzes aus schlechter in besser versorgten Planungsbereichs-Teil ist im Regelfall ausgeschlossen

Das BSG hat am 03.08.2016, Az. B 6 KA 31/15 R, entschieden, dass Ärzte oder Psychotherapeuten ihren Praxissitz nur verlegen dürfen, wenn Gründe der vertragsärztlichen Versorgung dem nicht entgegenstehen, weshalb die Verlegung des [...]

By | 2017-02-21T18:07:57+00:00 September 26th, 2016|Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für BSG: Verlegung des Praxissitzes aus schlechter in besser versorgten Planungsbereichs-Teil ist im Regelfall ausgeschlossen

BAG: EuGH-Vorlage zu Kündigung eines Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederverheiratung

Das BAG hat am 28.07.2016, Az.: 2 AZR 746/14 (A) entschieden, dass der EuGH nach Art. 267 AEUV um die Beantwortung von Fragen zur Auslegung von Art. 4 Abs. 2 Unterabs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG des Rates [...]

By | 2017-04-04T23:56:13+00:00 Juli 28th, 2016|Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für BAG: EuGH-Vorlage zu Kündigung eines Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederverheiratung

Datenschützer: WhatsApp taugt nicht für Pflegedienste

Die beliebte Chat-Anwendung WhatsApp darf in ihrer derzeitigen Form in Pflegediensten nicht benutzt werden. Dies hat der Berliner Landesdatenschutzbeauftragte Alexander Dix in seinem am 25. März 2015 veröffentlichten Tätigkeitsbericht deutlich gemacht. […]

By | 2017-07-04T16:39:52+00:00 März 26th, 2015|Internetrecht, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Datenschützer: WhatsApp taugt nicht für Pflegedienste

OLG Naumburg: Koppelung von Investitionskosten nach § 82 Abs. 4 SGB XI an Entgelt für Pflegeleistungen unzulässig

Ihr Rechtsanwalt für Medizinrecht in Magdeburg Das OLG Naumburg hat mit Urteil vom 19. Dezember 2008 – 10 U 38/08 u.a. entschieden, dass die Klausel: „Für investive Kosten berechnet der Dienstleistungsgeber monatlich 5 % von der Höhe des Leistungsentgeltes. Diese investiven Kosten richten sich [...]

By | 2017-07-04T16:39:53+00:00 Januar 19th, 2015|Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für OLG Naumburg: Koppelung von Investitionskosten nach § 82 Abs. 4 SGB XI an Entgelt für Pflegeleistungen unzulässig