von Rolf Heinemann | Sep 26, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das BSG hat am 03.08.2016, Az. B 6 KA 31/15 R, entschieden, dass Ärzte oder Psychotherapeuten ihren Praxissitz nur verlegen dürfen, wenn Gründe der vertragsärztlichen Versorgung dem nicht entgegenstehen, weshalb die Verlegung des Praxissitzes von einem nicht gut...
von Rolf Heinemann | Jul 28, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kündigung des Chefarztes wegen Wiederheirat? Dazu will das BAG dem EuGH Fragen zu Auslegung einer EU-Richtlinie vorlegen. Und zwar hat das BAG hat am 28.07.2016, Az.: 2 AZR 746/14 (A) entschieden, dass der EuGH nach Art. 267 AEUV um die Beantwortung von Fragen zur...
von Rolf Heinemann | Mrz 26, 2015 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Dürfen Pflegedienste WhatsApp benutzen? Dazu hat sich der Berliner Landesdatenschutzbeauftragte Alexander Dix geäußert. Und zwar in seinem am 25. März 2015 veröffentlichten Tätigkeitsbericht. Voraussetzungen für die Nutzung – Schutz von Patientendaten Dürfen...
von Rolf Heinemann | Jan 19, 2015 | Medizinrecht
Ihr Rechtsanwalt für Medizinrecht in Magdeburg Das OLG Naumburg hat mit Urteil vom 19. Dezember 2008 – 10 U 38/08 u.a. entschieden, dass die Klausel: „Für investive Kosten berechnet der Dienstleistungsgeber monatlich 5 % von der Höhe des Leistungsentgeltes. Diese...
von Rolf Heinemann | Jan 14, 2015 | Medizinrecht
Ihr Rechtsanwalt für Medizinrecht in Magdeburg BSG, Urteil vom 08.10.2014, Az.: B 3 P 4/13 R Die parenterale Ernährung ist nach Maßgabe von § 14 Abs. 4 i.V.m. § 15 Abs. 3 S. 3 SGB XI eine verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahme und der Zeitaufwand,...