von Rolf Heinemann | Sep 29, 2023 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung bei Hetze gegen Mitarbeiter im Chat? Dazu hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 24. August 2023, 2 AZR 17/23, entschieden. Und zwar hatte sich ein Mitarbeiter in dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall in einer aus sieben Mitgliedern...
von Rolf Heinemann | Jul 17, 2023 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Elternunterhaltspflicht verschärft bei reichen Großeltern? Dazu hat der BGH mit Beschluss vom 27. 10.2021, Az. XII ZB 123/21, entschieden. Und zwar sei die Erweiterung der Unterhaltspflicht wegen der für die Eltern damit verbundenen Härte nicht gerechtfertigt, so...
von Rolf Heinemann | Jul 4, 2023 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Aufhebungsvertrag bei Drohung anfechtbar? Dazu hat das BAG mit Urteil vom 24. Februar 2022, Az. 6 AZR 333/21, entschieden. Und zwar habe im zugrunde liegenden Fall die beklagte Arbeitgeberin nicht unfair verhandelt und dadurch gegen ihre Pflichten aus § 311 Abs. 2 Nr....
von Rolf Heinemann | Jun 30, 2023 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Gleiche Arbeit – Gleicher Lohn? Dazu hat am 16.02.2023 das Bundesarbeitsgericht (BAG) zu 8 AZR 450/21 entschieden. Und zwar fällt bei Arbeitnehmern die im Vertriebsaußendienst mit gleichen Verantwortlichkeiten und Befugnissen tätig sind, im Hinblick auf...
von Rolf Heinemann | Jul 17, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
MDK-Reformgesetz soll Anfang 2020 in Kraft treten. Dazu hat das Bundeskabinett am 17.07.2019 den Entwurf des MDK-Reformgesetzes beschlossen. Dies geht aus einer Pressemitteilung des BMG hervor. Und zwar handelt es sich bei dem MDK Reformgesetz um ein Gesetz für...