SG Dresden: Grundsätzlich Kostenerstattung für künstliche Befruchtung in Tschechien möglich

Das SG Dresden hat am 31.08.2017, Az. S 25 KR 236/14,  entschieden, dass eine Krankenkasse nur bei Einhaltung der Vorschriften des Embryonenschutzgesetzes die Kosten für eine künstliche Befruchtung im europäischen Ausland erstatten darf. […]

By | 2017-03-05T20:28:28+00:00 März 5th, 2017|Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für SG Dresden: Grundsätzlich Kostenerstattung für künstliche Befruchtung in Tschechien möglich

Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann November 2016

Inhalt BGH: Pauschales Entgelt für geduldete Kontoüberziehungen nicht rechtmäßig BGH: Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen sind unwirksam BGH zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag SG Berlin: Leistungskürzungen wegen Pflegebetruges rechtmäßig VG Köln: Pflegeeinrichtung wurde wegen struktureller Mängel rechtmäßig geschlossen EuGH: Sind Rotkreuzschwestern Arbeitnehmer im Sinne der Leiharbeitsrichtlinie? BGH legt dem EuGH Fragen zur Urlaubsabgeltung bei [...]

By | 2017-07-04T16:39:42+00:00 November 28th, 2016|Newsletter|Kommentare deaktiviert für Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann November 2016

Absicht des Bundesrates: Gesetzliche Vertretungsbefugnis für Ehegatten und Lebenspartner im Krankheitsfall

Nach Auffassung des Bundesrates sollen sich Ehegatten und Lebenspartner im Bereich der Gesundheitssorge und Fürsorge künftig automatisch vertreten dürfen. […]

By | 2017-03-04T16:10:21+00:00 Oktober 15th, 2016|Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Absicht des Bundesrates: Gesetzliche Vertretungsbefugnis für Ehegatten und Lebenspartner im Krankheitsfall

OLG Hamm: Aufklärungspflicht beim Zugewinnausgleich

Nehmen beide Ehegatten in einem aus Anlass ihrer Scheidung durchgeführten Zugewinnausgleichsverfahren zunächst irrtümlich an, dass ein von ihnen auf einem Erbbaugrundstück gemeinsam errichtetes Haus in ihrem hälftigen Miteigentum steht, kann nach der Entscheidung des OLG Hamm vom 17.06.2016, Az. 3 UF [...]

By | 2017-03-16T23:42:19+00:00 September 26th, 2016|Familienrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für OLG Hamm: Aufklärungspflicht beim Zugewinnausgleich

VGH München: Eltern haben Anspruch auf Kostenersatz für einen selbst beschafften Krippenplatz

Der VGH München hat am 22.07.2016, Az. 12 BV 15.719, entschieden, dass die Landeshauptstadt München die Kosten für einen von den Eltern selbst beschafften Krippenplatz tragen muss. […]

By | 2017-03-12T22:54:40+00:00 August 21st, 2016|Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für VGH München: Eltern haben Anspruch auf Kostenersatz für einen selbst beschafften Krippenplatz

Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Mai 2016

Inhalt LG Stendal: Videoaufnahmen in einer Sparkasse nicht zulässig OLG Stuttgart: Bausparkasse kann Bausparverträge nicht nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB kündigen SG Mainz: OP-Schwester ist auch als „freie Mitarbeiterin“ sozialversicherungspflichtig beschäftigt Bundestag beschließt Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen BSG: Leistungen der Verhinderungspflege auch bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt OLG Stuttgart: Verwertung von "Dashcam"-Aufnahmen grundsätzlich [...]

By | 2017-07-04T16:39:47+00:00 Mai 30th, 2016|Arbeitsrecht, Bank- und Kapitalrecht, Familien- und Erbrecht, Internetrecht, Kanzlei, Newsletter|Kommentare deaktiviert für Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Mai 2016