von Rolf Heinemann | Jan 27, 2021 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Bei Scheidung Ausgleich für Schenkung an Schwiegereltern? Dazu hat das OLG Oldenburg am 14.10.2020, 1 UF 100/20, entschieden. Und zwar führt eine von den Schwiegereltern als Renditeobjekt geschenkte Immobilie nach einer Trennung nicht zu einer Rückforderung gegenüber...
von Rolf Heinemann | Sep 27, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Entlastung für unterhaltsverpflichtete Angehörige? Der vorliegende Entwurf des Angehörigen – Entlastungsgesetzes spricht Kinder und Eltern, die gegenüber Sozialhilfeempfängern – SGB XII – unterhaltsverpflichtet sind, an. Ausdrücklich dieser...
von Rolf Heinemann | Sep 23, 2019 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Wer bekommt bei Trennung die Ehehunde? Am 02.01.2019 – Az. 523 F 9430/18 – hat das AG München den Antrag der Ehefrau auf Herausgabe der in der Ehe angeschafften Hunde abgewiesen. Bei der Hausratsverteilung von in der Ehezeit erworbenen Hunden komme es...
von Rolf Heinemann | Sep 5, 2019 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Bulgarische Minderjährigenehe ohne Scheidung aufhebbar? Dazu hat am 28.07.2019 hat das OLG Frankfurt, Az. 5 UF 97/19, entschieden, dass eine im EU-Ausland nach dem dort geltenden Recht wirksam geschlossene Ehe unter Beteiligung eines Minderjährigen regelmäßig nicht...
von Rolf Heinemann | Jun 28, 2019 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Rechtspflicht des Partners zur Schadensabwendung? Dazu hat am 09.05.2019, 8 O 307/18, das LG Köln entschieden. Und zwar trifft die Lebensgefährtin keine Rechtspflicht des Partners Schadensabwendung, so das LG. Sie müsse sich auch nicht um das Fahrzeug ihres Partners...