von Rolf Heinemann | Jul 6, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Erbschaftssteuerfreibetrag bei Pflege der Eltern? Dazu hat am 10.06.2017 der BFH, II R 37/15, entschieden. Und zwar hat der BFH entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung entschieden, dass der Erbe den Pflegefreibetrag auch dann in Anspruch nehmen kann, wenn er dem...
von Rolf Heinemann | Mai 23, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Welcher Elternteil entscheidet bei Impfstreit? Dazu hat der BGH am 03.05.2017, XII ZB 157/16, entschieden. Und zwar hat sich der BGH mit der Frage befasst, wie ein wegen Schutzimpfungen ihres Kindes zwischen sorgeberechtigten Eltern entstandener Streit beizulegen ist....
von Rolf Heinemann | Mai 19, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Gesetzliches Notfallvertretungsrecht für Lebenspartner? Und zwar steht das Gesetz zur Notfallvertretung durch Lebenspartner steht zur Abstimmung. Dazu hat am 17.05.2017 der Rechtsausschuss für Änderungen gestimmt. Und zwar hat der Rechtsausschuss für wesentliche...
von Rolf Heinemann | Feb 15, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Haften Kinder in jedem Fall für ihre Eltern? Dazu hat das OLG Oldenburg am 04.01.2017, Az. 4 UF 166/15, entschieden. Und zwar können Eltern nicht in jedem Fall Unterhaltszahlungen von ihren Kindern verlangen, so das OLG. Worum geht es? Von seiner erwachsenen Tochter...
von Rolf Heinemann | Jan 28, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Trennungsunterhaltsanspruch weg bei neuem Partner? Dazu hat das OLG Oldenburg am 16.111.2016, Az. 4 UF 78/16, entschieden. Und zwar kann der Anspruch auf Trennungsunterhalt bereits dann entfallen, wenn der bedürftige Ehepartner seit mehr als einem Jahr in einer...