von Rolf Heinemann | Okt 5, 2016 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Vertragsstrafe für BKK wegen Abwerbung von AOK Versicherten? Dazu hat das SG Düsseldorf hat am 08.09.2016, Az. S 27 KR 629/16, entschieden. Und zwar hat das SG Düsseldorf die beklagte BKK wegen unzulässiger Mitgliederwerbung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe...
von Rolf Heinemann | Okt 4, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Handballtrainer sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das SG Heilbronn am 27.09.2016, Az. S 11 R 3919/13, entschieden. Und zwar bejahte das SG Heilbronn im entschiedenen Fall die Sozialversicherungspflicht der Handballtrainer der Herren- und Damenmannschaften des...
von Rolf Heinemann | Okt 3, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Der 12. Senat des BSG hat in seiner Sitzung am 29.06.2016, Az. B 12 KR 14/14 R, die Revision der Beklagten als unzulässig verworfen, da ihre Begründung nicht den Anforderungen des § 164 Abs 2 S 1 und 3 SGG entspricht. Was ist passiert? Bis 30.6.2002 war der 1942...
von Rolf Heinemann | Jul 20, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Sozialversicherungspflicht bei externer Vergabe der Reinigung? Dazu hat das LSG Stuttgart am 10.06.2016, L 4 R 903/15, entschieden. Und zwar muss eine Bank, die ihre angestellte Putzfrau entlässt und die Reinigungsarbeiten in identischer Weise durch einen externen...
von Rolf Heinemann | Jul 8, 2014 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Juli 2014 Inhalt LSG München: Effektiver Rechtsschutz für Krankenhausträger SG Berlin: Unzulässige Klage auf Krankenhausvergütung bei unterbliebenem Schlichtungsverfahren auch bei Fehlen eines Schlichtungsausschusses OLG...
