von Rolf Heinemann | Aug 19, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Anspruch nachgezogener Kinder auf Niederlassungserlaubnis? Dazu hat am 15.08.2019 das BVerwG zu Az. 1 C 23.18 entschieden, dass Ausländer, die bereits bei Erreichen des 16. Lebensjahres seit fünf Jahren im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen...
von Rolf Heinemann | Jun 27, 2019 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Welcher Elternteil muss überzahltes Kindergeld erstatten? Dazu hat am 13.06.2019 das FG Neustadt zu Az. 5 K 1182/19 entschieden, dass ein Vater auch dann zu Unrecht gezahltes Kindergeld an die Familienkasse zurückerstatten muss, wenn es nicht an ihn, sondern auf seine...
von Rolf Heinemann | Mai 31, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Keine Kostenübernahme für nicht versicherte Begleitkinder? Dazu hat das BSG am 28.05.2019, B 1 KR 4/18 R, entschieden. Und zwar müssen die Krankenkassen die Kosten der Begleitkinder im Zusammenhang mit einer Mutter-Kind-Maßnahme für die gesetzlich krankenversicherte...
von Rolf Heinemann | Okt 13, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kostenerstattung PKV bei künstlicher Befruchtung? Dazu hat am 13.10.2017 das OLG Karlsruhe entschieden. Und zwar sei bei einer privaten Krankenversicherung die Beschränkung der Kostenerstattung für Maßnahmen zur In-vitro-Befruchtung auf verheiratete Versicherte in den...
von Rolf Heinemann | Mai 6, 2013 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Scheidung in Deutschland nach Heirat im Iran? Das OLG Hamm hat am 17.01.2013 – 4 UF 172/12 rechtskräftig entschieden, dass die Scheidung einer im Iran geschlossenen Ehe iranischer Eheleute in Deutschland nach iranischem Recht erfolgen kann. Was ist passiert? Der...
