von Rolf Heinemann | Mrz 1, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Wann sind Preisklauseln für Basiskonto unangemessen? Dazu hat am 27.02.2019 das OLG Frankfurt zu Kosten im Zusammenhang mit einem Basiskonto entschieden, dass ein monatlicher Grundpreis von 8,99 Euro sowie Kosten von 1,50 Euro für eine beleghafte Überweisung...
von Rolf Heinemann | Nov 20, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Haftung der Bank bei Online-Überweisung auf polnisches Konto? Dazu hat am 21.08.2018 das OLG Oldenburg zu Az. 8 U 163/17 entschieden. Der Bankkunde, so das OLG, habe im entschiedenen Fall keinen Anspruch gegen seine Bank auf Rückzahlung eines Betrages in Höhe von...
von Rolf Heinemann | Apr 26, 2017 | Internetrecht, Kanzlei
Am 25.04.2017, Az. 13 E 5912/16, hat das VG Hamburg entschieden, dass Facebook personenbezogene Daten deutscher WhatsApp-Nutzer vorerst nur bei Vorliegen einer den deutschen Datenschutzvorschriften entsprechenden Einwilligung verwenden darf. Was ist passiert? WhatsApp...
von Rolf Heinemann | Apr 15, 2017 | Internetrecht, Kanzlei
Am 26.03.2017 hat das BVerfG zwei Eilanträge gegen das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten („Vorratsdatenspeicherung“) abgelehnt. Was ist passiert? Mit ihren Anträgen auf Erlass einer einstweiligen...
von Rolf Heinemann | Apr 14, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Neue Zahlungsfunktion bei paydirekt kartellrechtlich unbedenklich? Dazu hat das Bundeskartellamt derzeit keine Einwände. Und zwar hält das Bundeskartellamt nach derzeitigen Erkenntnissen die geplante Einführung einer neuen Zahlungsfunktion beim...