von Rolf Heinemann | Dez 8, 2021 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld für Kitakind wegen Quarantäne? Dazu hat das Landgericht Köln am 26.10.2021, Az: 5 O 117/21 entschieden. Und zwar gibt es im entschiedenen Fall kein Schmerzensgeld, weil das Gesundheitsamt beim Erlass der Quarantäneanordnung richtig gehandelt habe,...
von Rolf Heinemann | Mai 29, 2021 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Familiengerichte zuständig für Corona-Schutz in Schulen? Dazu hat das OLG Jena am 14.05.2021, 1 UF 136/21, entschieden. Und zwar hat das OLG Jena der sofortigen Beschwerde des Freistaates Thüringen stattgegeben und den Beschluss des Familiengerichts Weimar vom...
von Rolf Heinemann | Feb 13, 2019 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kind zu Pflegeeltern statt zu Verwandten wegen Kindeswohl? Dazu hat am 20.11.2018 das OLG Düsseldorf zu Az. I-8UF 187/17 entschieden. Und zwar muß die Unterbringung eines Kindes bei „Profi-Pflegeeltern“ auch dann ermöglicht werden, wenn ein Verwandter...
von Rolf Heinemann | Mai 23, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Welcher Elternteil entscheidet bei Impfstreit? Dazu hat der BGH am 03.05.2017, XII ZB 157/16, entschieden. Und zwar hat sich der BGH mit der Frage befasst, wie ein wegen Schutzimpfungen ihres Kindes zwischen sorgeberechtigten Eltern entstandener Streit beizulegen ist....
von Rolf Heinemann | Mrz 5, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kostenerstattung bei künstlicher Befruchtung in Tschechien? Dazu hat das SG Dresden am 31.08.2017, Az. S 25 KR 236/14, entschieden. Und zwar darf eine Krankenkasse nur bei Einhaltung der Vorschriften des Embryonenschutzgesetzes die Kosten für eine künstliche...
