von Rolf Heinemann | Okt 14, 2016 | Familienrecht, Kanzlei
Längere Frist für Regressansprüche von Scheinvätern? Und zwar will der Bundesrat die von der Bundesregierung geplante Frist für die Durchsetzung von Regressansprüchen für Scheinväter verlängern. Welcher Ansicht sind die Länder? Längere Frist für Regressansprüche von...
von Rolf Heinemann | Sep 26, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Aufklärungspflicht im Verfahren auf Zugewinnausgleich? Dazu bat das OLG Hamm am 17.06.2016, Az. 3 UF 47/15, entschieden. In einem aus Anlass ihrer Scheidung durchgeführten Zugewinnausgleichsverfahren kann der tatsächlich allein erbbauberechtigte Ehegatte den anderen...
von Rolf Heinemann | Aug 21, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Aufwendungsersatzanspruch bei selbst beschafftem Kitaplatz? Dazu hat der VGH München am 22.07.2016, Az. 12 BV 15.719, entschieden. Und zwar müsse im entschiedenen Fall die Landeshauptstadt München die Kosten für einen von den Eltern selbst beschafften Krippenplatz...
von Rolf Heinemann | Apr 16, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 16.04.2013 Inhalt Nachberechnung bis zum Ablauf der Verjährungsfrist möglich, solange kein Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben vorliegt Landesarbeitsgericht Düsseldorf versagt Schmerzensgeld in Höhe von 893.000 Euro wegen Mobbings...
von Rolf Heinemann | Feb 28, 2012 | Newsletter
test Herausgegeben am 28.02.2012 Inhalt LSG Sachsen-Anhalt bestätigt seine geänderte Rechtsprechung zu Pflege-Transparenzberichten EuGH: Kettenbefristungen können zulässig sein LArbG Hessen: Täuschung über Nachtschichttauglichkeit rechtfertigt Anfechtung des...