von Rolf Heinemann | Okt 5, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Wann ist ein Verkäufer im Internet als „Gewerbetreibender“ anzusehen? Dazu hat der EuGH am 04.10.2018, C-105/17, entschieden. Und zwar ist eine Person, die auf einer Website eine Reihe von Verkaufsanzeigen veröffentlicht, nicht automatisch ein...
von Rolf Heinemann | Jun 6, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Zinsklauseln mit variablen Zinssätzen unwirksam? Dazu hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 08.05.2018, Az. XI ZR 790/16, entschieden. Und zwar hat der BGH die von einer Bank verwendeten Vertragsklauseln für eine „Zinscap-Prämie“ und für eine...
von Rolf Heinemann | Jul 21, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Anlassunabhängige Geldwäscheaufsicht durch Anwaltskammern. Und zwar üben nach § 51 GWG nunmehr die Rechtsanwaltskammern eine anlassunabhängige Geldwäscheaufsicht über Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte aus, womit eine Erweiterung der Aufsichtsverfichtungen der...
von Rolf Heinemann | Aug 3, 2008 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 1. Juli 2008 ist das Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz – PflegeZG) in Kraft getreten. Das Gesetz betrifft Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen, sodass seine Grundzüge jedermann geläufig sein sollte. Absicht des Gesetzgebers Pflegezeitgesetz...
