von Rolf Heinemann | Okt 5, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Wann ist ein Verkäufer im Internet als „Gewerbetreibender“ anzusehen? Dazu hat der EuGH am 04.10.2018, C-105/17, entschieden. Und zwar ist eine Person, die auf einer Website eine Reihe von Verkaufsanzeigen veröffentlicht, nicht automatisch ein...
von Rolf Heinemann | Jun 6, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Zinsklauseln mit variablen Zinssätzen unwirksam? Dazu hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 08.05.2018, Az. XI ZR 790/16, entschieden. Und zwar hat der BGH die von einer Bank verwendeten Vertragsklauseln für eine „Zinscap-Prämie“ und für eine...
von Rolf Heinemann | Jul 21, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Nach § 51 GwG üben nunmehr die Rechtsanwaltskammern eine anlassunabhängige Geldwäscheaufsicht über Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte aus. Für die Anwaltschaft ist dies die wichtigste Änderung, die mit dem am 26.06.2017 in Kraft getretenen Gesetz zur Umsetzung der...
von Rolf Heinemann | Aug 3, 2008 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 1. Juli 2008 ist das Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz – PflegeZG) in Kraft getreten. Das Gesetz betrifft Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen, sodass seine Grundzüge jedermann geläufig sein sollte. Absicht des Gesetzgebers Pflegezeitgesetz...