von Rolf Heinemann | Sep 9, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Wo ist der Arbeitnehmer bei Entsendung sozialversichert? Dazu hat am 06.09.2018 der EuGH zu Az. C-527/16 entschieden. Ein entsandter Arbeitnehmer, der einen anderen entsandten Arbeitnehmer ablöst, fällt unter das System der sozialen Sicherheit am Arbeitsort, so der...
von Rolf Heinemann | Jun 21, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Ausschlussfrist bei Vergleichsverhandlungen gehemmt? Dazu hat am 20.06.2018 das BAG zu Az. 5 AZR 262/17 entschieden. Und zwar ging es um eine arbeitsvertragliche Ausschlussfristenregelung, die verlangt dass ein Anspruch aus dem Arbeitsverhältnis zur Vermeidung seines...
von Rolf Heinemann | Apr 19, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kindergeldanspruch verlängert bei Katastrophenschutzdienst? Dazu hat am 19.10.2017 der BFH zu Az. III R 8/17 entschieden. Und zwar besteht für in Ausbildung befindliche Kinder nach Vollendung des 25. Lebensjahres auch dann kein Kindergeldanspruch, wenn sie sich für...
von Rolf Heinemann | Mrz 17, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Geschäftsführer einer GmbH sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das BSG am 15.03.2018 zu Az. B 12 KR 13/17 R und B 12 R 5/16 R entschieden, dass Geschäftsführer einer GmbH, sofern sie nicht als Gesellschafter-Geschäftsführer mindestens 50 vH der Anteile am...
von Rolf Heinemann | Mrz 11, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Mit dem Hund ins Büro? Dazu hat am 20.10.2017 das AG München zu Az. 182 C 20688/17 den Eilantrag des Antragstellers, der seiner Kollegin untersagen lassen wollte, ihren Rauhhaardackel in die gemeinsamen Büroräume mitzubringen, wegen fehlender Dringlichkeit...