von Rolf Heinemann | Jun 26, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kein Sozialleistungsbezug im Trennungsjahr wegen Eigenheim? Dazu hat am 31.05.2017, L 13 AS 105/16, das LSG Celle-Bremen entschieden. Und zwar dürfen während des Trennungsjahres Grundsicherungsempfänger nicht auf die Verwertung ihres Hausgrundstücks verwiesen werden,...
von Rolf Heinemann | Mrz 2, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erhält Kind aus Samenspende Auskunftsanspruch? Dazu ein Gesetzentwurf (BT-Drs. 18/11291) vom 28.02.2017. Und zwar hat die Bundesregierung dem Bundestag diesen Gesetzesentwurf zur Beratung vorgelegt. Was ist beabsichtigt? Aus einer künstlichen Befruchtung stammende...
von Rolf Heinemann | Nov 24, 2011 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kuckuckskindmutter gegenüber Scheinvater auskunftspflichtig? Der Bundesgerichtshof – BGH, 09.11.2011, XII ZR 136/09 – hat das Schweigerecht von Müttern eingeschränkt: Wenn Männern ein sogenanntes Kuckuckskind untergeschoben wurde, muss die Mutter den Namen...
