von Rolf Heinemann | Jul 13, 2024 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Entscheidung des BGH zum Referenzzins in Prämiensparverträgen. Und zwar hat der BGH darüber am 09.07.2024, XI ZR 44/23 und XI ZR 40/23, entschieden. Und zwar hat der BGH im Rahmen von zwei Musterfeststellungsklagen über die Revisionen von Verbraucherschutzverbänden...
von Rolf Heinemann | Jun 15, 2024 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Risikoprämie und Bearbeitungsgebühr bei Förderdarlehen zulässig? Dazu hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 16.02.2016, Az. XI ZR 454/14, entschieden und zwar mit einem Urteil zu einer Formularklausel über Abzugsbeträge bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen)....
von Rolf Heinemann | Dez 28, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Prämiensparverträge wirksam gekündigt? Dazu hat das LG Duisburg am 17.11.2021, 3 O 301/20, entschieden. Außerdem hat das LG Duisburg zu einem Anspruch auf Zinsnachzahlung entschieden. Was ist passiert? Die Klägerin schloss mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten...
von Rolf Heinemann | Dez 21, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
EuGH zum Widerruf von Verbraucherkreditverträgen. Und zwar hat der EuGH am 09.09.2021 zu C-33/20, C-155/20 und C-187/20 entschieden. In seinem Urteil legt der EuGH Maßgaben zur Auslegung von Regelungen zu Art. 10 und Art. 14 der Richtlinie 2008/48 über...
von Rolf Heinemann | Dez 16, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Zinsänderungsklauseln in Prämiensparverträgen wirksam? Dazu hat der BGH am 06.10.2021, XI ZR 234/20, entschieden. Und zwar hat der BGH in diesem Zusammenhang über die Revisionen des Musterklägers, eines Verbraucherschutzverbands, und der Musterbeklagten, einer...
