von Rolf Heinemann | Okt. 16, 2019 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kein alleiniges Sorgerecht bei bestehender Vollmacht? Und zwar haben die in den Instanzen mit dieser Frage in dem vorliegenden Fall befassten Gerichte keine einheitliche Rechtsauffassung vertreten. Zunächst hat das Amtsgericht die zu vorliegendem Fall gestellte Frage...
von Rolf Heinemann | Juni 28, 2019 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Rechtspflicht des Partners zur Schadensabwendung? Dazu hat am 09.05.2019, 8 O 307/18, das LG Köln entschieden. Und zwar trifft die Lebensgefährtin keine Rechtspflicht des Partners Schadensabwendung, so das LG. Sie müsse sich auch nicht um das Fahrzeug ihres Partners...
von Rolf Heinemann | Jan. 28, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Harmonisierung von Beruf und Familie angestrebt. Berufstätige Eltern sollen sie künftig mehr Rechte erhalten um sich gleichberechtigt um die Betreuung von Kindern und Familienangehörigen kümmern können. Darauf haben sich das Europäische Parlament und die...
von Rolf Heinemann | Jan. 15, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Geringfügige Beschäftigung des Ehegatten anzuerkennen? Dazu hat am 20.11.2018 das FG Münster zu Az. 2 K 156/18 E entschieden. Und zwar kann ein Ehegatten-Arbeitsverhältnis nicht anerkannt werden, wenn die Ehefrau als Bürokraft geringfügig beschäftigt war und ihr...
von Rolf Heinemann | Jan. 10, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Hat Entwurf zum Starke-Familien-Gesetz Nachbesserungsbedarf? Das Bundeskabinett hat am 09.01.2019 den Gesetzentwurf zur zielgenauen Stärkung von Familien (Starke-Familien-Gesetz) hat das Bundeskabinett verabschiedet. Der Deutsche Juristinnenbund (djb) begrüßt den...