von Rolf Heinemann | Okt 11, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Gesetzliche Änderungen im Eherecht beabsichtigt. Dazu hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf vorgelegt für ein Gesetz zum Internationalen Güterrecht und außerdem zur Änderung von Vorschriften des Internationalen Privatrechts. Worum geht es Gesetzliche...
von Rolf Heinemann | Aug 4, 2011 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Geschiedene Alleinerziehende zur Vollzeitarbeit verpflichtet? Dazu hat der BGH mit Urteil vom 15. Juni 2011 – XII ZR 94/09 – entschieden. Und zwar sind geschiedene Alleinerziehende mit Vollendung des 3. Lebensjahres des gemeinsamen Kindes zur Vollzeitarbeit...
von Rolf Heinemann | Mai 26, 2010 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Frau als „Vater“ im Sinne des Gesetzes? Dazu hat das Oberlandesgericht Köln in einem Beschluss vom 30. November 2009, Az. – 16 Wx 94/09 – entschieden. Die Partnerin einer lesbischen Lebensgemeinschaft kann „Vater“ im Sinne des Gesetzes für das Kind der...
