von Rolf Heinemann | Jan. 7, 2022 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Nur vorsätzliche Verwendung bei Attestfälschung strafbar? Dazu hat das AG München am 28.10.2021, 824 Cs 234 Js 109736/21, entschieden. Und zwar ist ein ärztliches Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht erforderlich. Bei falschem Attest kann man sich wegen des...
von Rolf Heinemann | Feb. 8, 2020 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Hausarzt mit Anspruch auf meherere Versorgungsaufträge? Dazu hat am 07.06.2019 – Az. L 24 KA 39/17 – das LSG Berlin-Potsdam entschieden, dass ein Hausarzt mit einem vollen Versorgungsauftrag nicht noch einen weiteren halben Versorgungsauftrag wahrnehmen könne. Das BSG...
von Rolf Heinemann | Nov. 17, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld bei Sauerstoffunterversorgung in Geburt? Das OLG Oldenburg hat mit seinem Urteil vom 13.11.2019 – Az. 4 U 108/18 – einem 8-jährigen Mädchen mit einem schweren Hirnschaden als Folge einer Sauerstoffunterversorgung vor der Geburt, 500.000 Euro...
von Rolf Heinemann | Juni 22, 2010 | Kanzlei, Medizinrecht
Kann Teilzeit-Chefarzt zugleich Vertragsarzt sein? Dazu hat das SG Schwerin am 01.07.2009, S 3 KA 31/08, entschieden. Eine Teilzeit-Tätigkeit als Chefarzt in einem Krankenhaus mit einem Arbeitsumfang von nicht mehr als 13 Stunden sei mit einer Tätigkeit als...
