von Rolf Heinemann | Mrz 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kündigung der Versicherung ohne Vollmacht des Ehegatten? Am 28.02.2018 hat der BGH zu Az. XII ZR 94/17 entschieden, dass ein Ehegatte die auf seinen Partner laufende Vollkaskoversicherung für das Familienfahrzeug auch ohne dessen Vollmacht kündigen kann. Was ist...
von Rolf Heinemann | Feb 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Förderung von Kinderwunschbehandlungen geplant. Dafür setzt sich für eine solche Förderung eine Fraktion im deutschen Bundestag ein. Und zwar will die Fraktion eine Förderung medizinischer Kinderwunschbehandlungen unabhängig vom Wohnort und dazu eine Änderung der...
von Rolf Heinemann | Jan 30, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Digitaler Nachlass erfordert Gesetzesänderung. Und zwar wird dies vom Deutsche Anwaltverein (DAV) und vom Deutschen Juristentag (djt) gefordert. Um Rechtsunsicherheit rund um den Digitalen Nachlass zu lösen, fordern der Deutsche Anwaltverein (DAV) und der Deutsche...
von Rolf Heinemann | Jan 7, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
BMF genehmigt Mehrausgaben für Unterhaltsvorschuss. Dazu waren überplanmäßige Zahlungen in Höhe von 78,824 Millionen Euro seitens des Bundesfamilienministeriums vorausgegangen. Und zwar im Bereich des Unterhaltsvorschusses erfolgten. Diese Zahlungen hat das...
von Rolf Heinemann | Dez 30, 2017 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld wegen Kritik an Unterrichtsmethoden? Dazu hat das LG Köln mit Urteil vom 06.12.2017, Aktenzeichen 12 O 135/17, entschieden. Was ist passiert? Der Sachverhalt Schmerzensgeld wegen Kritik an Unterrichtsmethoden? Zu dieser Frage hatte das LG Köln über...
