von Rolf Heinemann | Apr 17, 2019 | Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Sachgrundlose Befristung kann rechtsmissbräuchlich sein. Dazu hat am 31.01.2019 das LArbG Berlin-Brandenburg zu Az. 21 Sa 936/18 entschieden. Dabei ging es um eine rechtsmissbräuchliche Umgehung der gesetzlichen Bestimmungen zur sachgrundlosen Befristung. Diese könne... von Rolf Heinemann | Dez 14, 2018 | Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Am 13.12.2018 hat das BSG zu Az. B 10 EG 5/17 R entschieden, dass der im Steuerbescheid ausgewiesene Jahresgewinn bei einem Personengesellschafter im Elterngeldbezugszeitraum nicht mehr anteilig als Einkommen anzurechnen ist, wenn der Gesellschafter für diese... von Rolf Heinemann | Okt 5, 2018 | Gesellschaftsrecht, Internetrecht, Kanzlei
Am 04.10.2018 hat der EuGH zu Az. C-105/17 entschieden, dass eine Person, die auf einer Website eine Reihe von Verkaufsanzeigen veröffentlicht, nicht automatisch ein „Gewerbetreibender“ ist. Was ist passiert? Auf einer Online-Plattform erwarb ein... von Rolf Heinemann | Mrz 17, 2018 | Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Am 15.03.2018 hat das BSG zu Az. B 12 KR 13/17 R und B 12 R 5/16 R entschieden, dass Geschäftsführer einer GmbH regelmäßig als Beschäftigte der GmbH anzusehen sind und daher der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Was ist passiert? Der klagende Geschäftsführer... von Rolf Heinemann | Mrz 11, 2018 | Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Am 20.10.2017 hat das AG München zu Az. 182 C 20688/17 den Eilantrag eines Arbeitnehmers, der seiner Kollegin untersagen lassen wollte, ihren Rauhhaardackel in die gemeinsamen Büroräume mitzubringen, wegen fehlender Dringlichkeit abgelehnt. Was ist passiert?... von Rolf Heinemann | Feb 8, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Am 07.02.2018 hat das OLG Hamm im Rechtsstreit über die Nichtigkeitsklage einer ostwestfälischen Sparkasse gegen ihren ehemaligen Sparkassenvorstand entschieden, dass die Sparkasse ordnungsgemäß vertreten war. Was ist passiert? Die Sparkasse erstrebt mit der...
