Erfahrungen & Bewertungen zu Anwaltskanzlei Heinemann

Infos & Urteile zum Arbeitsrecht

Hitzefrei – Einfach nach Hause gehen?

Hitzefrei - Einfach nach Hause gehen? Dazu wie folgt aus der Pressemitteilung der Deutschen Anwaltsauskunft Nr. 9/2019 v. 24.07.2019: Bei mehr als +35 °C Lufttemperatur im Raum ist dieser für die Überschreitungszeit - wie bei Hitzearbeit - nur mit folgenden Maßnahmen...

Urlaubsanspruch am Jahresende weg?

Urlaubsanspruch am Jahresende weg? Dazu hat am 09.04.2019 das LArbG Köln - Az. 4 Sa 242/18 -, entschieden, dass der Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers in der Regel nicht ohne weiteres am Ende des Kalenderjahres erlischt. Vielmehr erlösche er nur dann, wenn der...

Ist der Urlaubsanspruch vererbbar?

Ist der Urlaubsanspruch vererbbar? Dazu hat am 06.11.2018 der EuGH zu Az. C-569/16 und C-570/16 folgendes entschieden: Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers können für dessen nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub von dessen ehemaligem Arbeitgeber eine finanzielle...

Schiedsrichtervertrag kein Arbeitsvertrag?

Schiedsrichtervertrag kein Arbeitsvertrag? Am 15.03.2018, hat das LArbG Frankfurt zu Az.: 9 Sa 1399/16 entschieden, dass die Vereinbarung zwischen einem Schiedsrichter und dem DFB e.V. über Einsätze für eine Spielzeit kein Arbeitsvertrag ist. Was ist passiert? Zuletzt...

Kündigung wegen Tätigkeit für MfS?

Kündigung wegen Tätigkeit für MfS? Dazu hat am 16.10.2017, Az. 5 Sa 462/17, das LArbG Berlin-Brandenburg entschieden, dass die ordentliche Kündigung eines ehemaligen inoffiziellen Mitarbeiters des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS) unwirksam ist. Dieser...

LSG Darmstadt: Bei einem in einer Klinik beschäftigten Anästhesisten ist regelmäßig von einer abhängigen und sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit auszugehen

Am 10.08.2017, Az. L 1 KR 394/15, hat das LSG Darmstadt entschieden, dass bei einem im OP-Bereich einer Klinik tätigen Facharzt für Anästhesiologie regelmäßig von einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auszugehen ist. Was ist passiert?...

20 %-ige Gesellschafterin einer GmbH bei Weisungsunterworfenheit Beschäftigung mit nachgeordneten kaufmännischen Aufgaben nur als Angestellte zu beurteilen?

Das BSG hat am 29.06.2016, Az. B 12 R 5/14 R, entschieden, dass eine 20 %-ige Gesellschafterin bei Weisungsunterworfenheit gegenüber dem Geschäftsführer und Beschäftigung mit nachgeordneten kaufmännischen Aufgaben nur als Angestellte zu beurteilen ist. Was ist...

Kein Anspruch auf bezahlte Raucherpausen

Kein Anspruch auf bezahlte Raucherpausen. Dazu hat das LArbG Nürnberg mit Urteil vom 05.08.2015 - 2 Sa 132/15, entschieden, dass ein Arbeitgeber nicht verpflichtet ist die Raucherpausen seiner Mitarbeiter zu vergüten. Dies selbst dann, wenn es im Betrieb üblich ist,...

BAG: Gleich viel Urlaub für alle!

Bundesarbeitsgericht, Urt. v. 20. März 2012 - 9 AZR 529/10 Gemäß § 3 Abs. 1 BUrlG beträgt der nach § 1 BUrlG jedem Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr zustehende bezahlte Erholungsurlaub mindestens 24 Werktage. Anders als § 26 Abs. 1 Satz 2 des Tarifvertrags für den...

Können Kettenbefristungen zulässig sein?

Können Kettenbefristungen zulässig sein? Dazu hat der Europäische Gerichtshof am 26. Januar 2012, Aktenzeichen C-586/10, entschieden. So genannte Kettenbefristungen können zulässig sein, so der EuGH. Insoweit dürfen Arbeitgeber unter Umständen wiederholt befristete...

Aufteilung der Pflegezeit möglich?

Aufteilung der Pflegezeit möglich? BAG mit Urteil vom 15. November 2011, Aktenzeichen - 9 AZR 348/10 -.Dazu entschied das BAG mit Urt. v. 15. November 2011 - 9 AZR 348/10 -, dass mit der erstmaligen Inanspruchnahme von Pflegezeit gem. § 3 Abs. 1 PflegeZG dieses Recht...

Diskriminierung per Mathematik

LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 26. November 2008 – 15 Sa 517/08 1. Eine statistische Wahrscheinlichkeitsrechung kann grundsätzlich ein Indiz für eine Geschlechtsdiskriminierung sein. 2. Sind ausnahmslos alle Führungspositionen mit Männern besetzt, obwohl Frauen 2/3...

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