von Rolf Heinemann | Jun 5, 2020 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 04.06.2020 hat der EuGH, Az. C-301/18, entschieden, dass ein Darlehensnehmer nach dem Widerruf eines im Fernabsatz geschlossenen Darlehensvertrages keinen Nutzungsersatz auf die im Rahmen der Vertragserfüllung erhaltenen Beträge verlangen kann. Was ist passiert?... von Rolf Heinemann | Mai 26, 2020 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 25.05.2020 hat der BGH zu Az. VI ZR 252/19 entschieden, dass dem Käufer eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Fahrzeugs Ansprüche auf Schadensersatz gegen VW zustehen. Und zwar könne er sich den für das Fahrzeug gezahlten Kaufpreises erstatten... von Rolf Heinemann | Mrz 29, 2020 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
EuGH zum Widerruf von Verbraucherkreditverträgen mit Kaskadenverweisung – Am 26.03.2020, Az. C-66/19, hat der EuGH folgendes entschieden: Es reicht bei Verbraucherkreditverträgen für den Beginn der Widerrufsfrist nicht aus, wenn der Darlehensvertrag zu den... von Rolf Heinemann | Dez 28, 2019 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 19.12.2019 hat das OLG Köln – Az. 12 U 87/18 – entschieden, dass eine Bank berechtigt ist, Kontoführungsgebühren durch Zustimmungsfiktion zu ändern. Voraussetzung: Einhaltung des dafür gesetzlich vorgesehenen Verfahrens. Der Fall: Eine Klausel, die eine... von Rolf Heinemann | Dez 18, 2019 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 10.09.2019 hat das LG Köln zu Az. 21 O 116/19 entschieden, dass derjenige grob fahrlässig handelt, der seine TAN-Nummer an Dritte herausgibt. Was ist passiert? Was ist passiert? Der Kläger hatte bei der beklagten Sparkasse ein Girokonto. Beim Kläger meldete sich... von Rolf Heinemann | Nov 27, 2019 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Im Zusammenhang mit einer Teilnahme an Online-Glücksspielen besteht für den Kreditkartenbetreiber, so das LG Düsseldorf in seiner Entscheidung vom 10.10.2019, Az. 8 O 398/18, keine Prüfpflicht, wenn das Vertragsunternehmen ordnungsgemäße Belastungsbelege einreicht....
