Ist Enkel Abkömmling des Erblassers? Am 11.09.2019 hat das OLG Oldenburg zu Az. 3 U 24/18 zu dem in einem Ehegattentestament benutzten Begriff - gemeinschaftliche Abkömmlinge - entschieden, dass dieser auch Enkel und Urenkel umfassen kann. Er sei nicht nur auf Kinder...
Infos & Urteile zum Familien- und Erbrecht
Muss Ehemann überzahltes Kindergeld immer erstatten?
Muss Ehemann überzahltes Kindergeld immer erstatten? Dazu hat am 13.06.2019 das FG Neustadt zu Az. 5 K 1182/19 entschieden, dass ein Vater auch dann zu Unrecht gezahltes Kindergeld an die Familienkasse zurückerstatten muss, wenn es nicht an ihn, sondern auf seine...
Unterhaltsvorschuss auch bei Schulbesuch im Ausland?
Rechtsanwalt Marko Rummel: Unterhaltsvorschuss auch bei Schulbesuch im Ausland? Dazu hat am 14.06.2019 das OVG Berlin-Brandenburg zu Az. 6 B 8.18 entschieden.
Nutzungsentschädigung wegen Alleinnutzung des Familien-Pkw?
Rechtsanwalt Rolf Heinemann: Nutzungsentschädigung wegen Alleinnutzung des Familien-Pkw? Dazu hat am 06.07.2018 hat das OLG Frankfurt zu Az. 4 WF 73/18 entschieden.
Welche Abstammung hat ein Kind von ukrainischer Leihmutter?
Rechtsanwalt Marko Rummel: Welche Abstammung hat ein Kind von ukrainischer Leihmutter? Dazu hat der BGH am 20.03.2019 zu Az. XII ZB 530/17 entschieden.
Kann Erblasser das Erbe mit Erfüllung einer Besuchspflicht verknüpfen?
Kann Erblasser das Erbe mit Erfüllung einer Besuchspflicht verknüpfen? Dazu hat das OLG Frankfurt am 05.02.2019, Az. 20 W 98/18, entschieden. Und zwar ist eine bedingte Erbeinsetzung der Enkel, die an die Besuchspflicht geknüpft ist, sittenwidrig und nichtig ist, wenn...
Wird Ehegattentestament bei Scheidungsantrag unwirksam?
Rechtsanwalt Marko Rummel: Wird Ehegattentestament bei Scheidungsantrag unwirksam? Dazu hat am 26.09.2018 das OLG Oldenburg zu Az. 3 W 71/18 entschieden.
Kann Erzeuger von Kuckuckskind Auskunft vom Scheinvater fordern?
Kann Erzeuger von Kuckuckskind Auskunft vom Scheinvater fordern? Der Bundesgerichtshof - BGH, 09.11.2011, XII ZR 136/09 - hat das Schweigerecht von Müttern eingeschränkt: Wenn Männern ein sogenanntes Kuckuckskind untergeschoben wurde, muss die Mutter den Namen des...