von Rolf Heinemann | Feb 8, 2020 | Kanzlei, Medizinrecht
Was ist passiert? Der Kläger, Facharzt für Innere Medizin, hatte zusätzlich zu seinem vollen Versorgungsauftrag im hausärztlichen Bereich einen weiteren halben Versorgungsauftrag beantragt. An seinem Wohnort wollte er Patienten mit dem halben Versorgungsauftrag am... von Rolf Heinemann | Jan 29, 2020 | Arbeitsrecht, Kanzlei
Am 15.01.2020, Az. 3 Ca 1793/19, hat das ArbG Siegburg eine fristlose Kündigung wegen Missbrauchs von Kundendaten bestätigt. Der Fall: Seit 2011 war der Kläger war bei der Beklagten als SAP-Berater tätig. Vom Rechner eines Spielcasinos aus bestellte der Kläger... von Rolf Heinemann | Jan 12, 2020 | Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 11.09.2019 hat das OLG Oldenburg zu Az. 3 U 24/18 zu dem in einem Ehegattentestament benutzten Begriff – gemeinschaftliche Abkömmlinge – entschieden, dass dieser auch Enkel und Urenkel umfassen kann. Er sei nicht nur auf Kinder der Erblasser beschränkt.... von Rolf Heinemann | Dez 28, 2019 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 19.12.2019 hat das OLG Köln – Az. 12 U 87/18 – entschieden, dass eine Bank berechtigt ist, Kontoführungsgebühren durch Zustimmungsfiktion zu ändern. Voraussetzung: Einhaltung des dafür gesetzlich vorgesehenen Verfahrens. Der Fall:Eine Klausel, die eine... von Rolf Heinemann | Dez 18, 2019 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 10.09.2019 hat das LG Köln zu Az. 21 O 116/19 entschieden, dass derjenige grob fahrlässig handelt, der seine TAN-Nummer an Dritte herausgibt. Was ist passiert? Was ist passiert? Der Kläger hatte bei der beklagten Sparkasse ein Girokonto. Beim Kläger meldete sich... von Rolf Heinemann | Dez 16, 2019 | Arbeitsrecht, Kanzlei
Am 11.12.2019 hat das BAG zu Az. 5 AZR 505/19 entschieden, dass der gesetzliche Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall auch dann auf die Dauer von sechs Wochen beschränkt ist, wenn während bestehender Arbeitsunfähigkeit eine neue, auf einem anderen...
