von Rolf Heinemann | Jan 12, 2020 | Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 11.09.2019 hat das OLG Oldenburg zu Az. 3 U 24/18 zu dem in einem Ehegattentestament benutzten Begriff – gemeinschaftliche Abkömmlinge – entschieden, dass dieser auch Enkel und Urenkel umfassen kann. Er sei nicht nur auf Kinder der Erblasser beschränkt.... von Rolf Heinemann | Apr 23, 2019 | Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 20.03.2019, Az. XII ZB 530/17, hat der BGH zur rechtlichen Abstammung eines in der Ukraine von einer Leihmutter geborenen Kindes entschieden. Danach findet auf die rechtliche Abstammung eines in der Ukraine von einer Leihmutter geborenen Kindes deutsches Recht in... von Rolf Heinemann | Apr 3, 2019 | Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 02.04.2019 hat der BGH zu Az. VI ZR 13/18 in einem Grundsatzurteil entschieden, dass Ärzte grundsätzlich nicht haften, wenn sie einen Patienten – zum Beispiel durch künstliche Ernährung – länger als medizinisch sinnvoll am Leben erhalten und damit sein... von Rolf Heinemann | Feb 20, 2019 | Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Kanzlei
Am 05.02.2019 hat das OLG Frankfurt zu Az. 20 W 98/18 entschieden, dass eine bedingte Erbeinsetzung der Enkel, die an die Besuchspflicht geknüpft ist, sittenwidrig und nichtig ist, wenn ein Erblasser erbrechtliche Vermögensvorteile als Druckmittel einsetzt, um zu... von Rolf Heinemann | Jan 24, 2019 | Arbeitsrecht, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 22.01.2019 hat das BAG zu Az. 9 AZR 45/16 entschieden, dass Erben Anspruch auf Abgeltung des von dem Erblasser nicht genommenen Urlaubs haben. Was ist passiert? Die Klägerin ist Alleinerbin ihres am 20.12.2010 verstorbenen Ehemanns (Erblasser). Dessen... von Rolf Heinemann | Jan 14, 2019 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Erbrecht, Kanzlei
Am 12.12.2018 hat das LSG Celle-Bremen entschieden, dass jemand Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten darf, wenn er seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeigeführt hat. Was ist passiert?...
