von Rolf Heinemann | Mai 23, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 05.09.2016, Az. 5 U 61/14, hat das OLG Köln entschieden, dass aufgrund bloßer Behauptung eines Patienten, eine Wurzelbehandlung habe mehrere Monate später zu einem Tinnitus geführt und dies müsse auf einem Behandlungsfehler beruhen, der Zahnarzt nicht haftet. Was...
von Rolf Heinemann | Mai 19, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Im Zusammenhang mit einer angemessenen Vergütung psychotherapeutischer Leistungen prüft derzeit das Bundesgesundheitsministerium die vom Erweiterten Bewertungsausschuss beschlossenen Regelungen. In der Antwort (BT-Drs. 18/12282 – PDF, 100 KB) der Bundesregierung auf...
von Rolf Heinemann | Mai 14, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom 11.04.2017, Az. 1 BvR 452/17, entschieden, dass ein verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung bestehen kann, wenn in Fällen einer lebensbedrohlichen Erkrankung vom...
von Rolf Heinemann | Apr. 22, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 22.03.2017 hat das SG Halle zu Az.: S 22 KR 301/15, entschieden, dass das auf Zahlung von Vergütung für Krankenhausbehandlung klagende Krankenhaus nach Anerkenntnis der Hauptforderung durch die beklagte gesetzliche Krankenkasse Anspruch auf Erstattung der...
von Rolf Heinemann | Apr. 20, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 17.01.2017, Az.: 26 U 30/16, hat das OLG Hamm ein Krankenhaus in einem Fall, in dem eine demente Patientin durch das Fenster aus dem Krankenzimmer flüchten wollte und dabei in die Tiefe gestürzt war, zum Schadensersatz verurteilt. Was ist passiert? Klägerin war...
