von Rolf Heinemann | Mai 11, 2011 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kontoinhaberhaftung bei Missbrauch von eBay-Mitgliedskonto? Dazu hat der BGH am 11.05.2011, VIII ZR 289/09, entschieden. Und zwar liege ein Handeln unter fremdem Namen vor, auf das die Regeln über die Stellvertretung sowie die Grundsätze der Anscheins- oder der...
von Rolf Heinemann | Juli 20, 2010 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
BGH zur Zinsanpassung in Prämiensparverträgen. Dazu hat der BGH am 13.04.2010, XI ZR 197/09, entschieden. Und zwar stehe Sparern bei Unwirksamkeit der Zinsänderungsklausel in einem Prämiensparvertrag kein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht gemäß §§ 316, 315 Abs. 1...