von Rolf Heinemann | Juni 19, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Sperrzeit als Folge bei Aufhebungsvertrag? Dazu hat das SG Landshut am 15.05.2019, Az. S 16 AL 238/18, entschieden. Und zwar kann nicht nur die seitens des Arbeitnehmers ausgesprochene Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann eine Sperrzeit (§ 159 SGB III) zur Folge...
von Rolf Heinemann | Juni 10, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Honorarpflegekraft im Pflegeheim sozialversicherungspflichtig? Am 07.06.2019 hat das BSG zu Az. B 12 R 6/18, entschieden, dass als Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen tätige Pflegekräfte in dieser Tätigkeit regelmäßig der Sozialversicherungspflicht...
von Rolf Heinemann | Feb. 21, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Urlaubanspruch am Ende eines Jahres automatisch weg? Dazu hat das BAG am 19.02.2019, 9 AZR 423/16, in einem Grundsatzurteil entschieden, dass der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub in der Regel am Ende des Kalenderjahres nicht automatisch...
von Rolf Heinemann | Jan. 11, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Diskriminierung bei Kündigung in der Probezeit? Im Verfahren über die Berufung eines früheren Beschäftigten der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) im Bürgeramt der Stadt Bielefeld hat das Landesarbeitsgericht Hamm am 10.01.2019 zu Az. 11 Sa 505/18 entschieden, dass die...