von Rolf Heinemann | Mai 7, 2015 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 05. Mai 2015 – XI ZR 214/14 die Unwirksamkeit einer Klausel festgestellt, soweit sie Sparkassen gegenüber Verbrauchern ein Recht zur ordentlichen Kündigung einräumt,...
von Rolf Heinemann | Jul 29, 2014 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Sicherungsgrundschuld: Beschränken AGB Rückgewähranspruch? Dazu hat der BGH am 18. Juli 2014, V ZR 178/13, entschieden. Und zwar sei eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer Bank verwendete Klausel, die den Anspruch des Bankkunden auf Rückgewähr einer...
