von Rolf Heinemann | Jul 9, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 10.02.2016, Az. I-13 U 45/15, 13 U 45/15, entschieden, dass eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank, wonach für die Erstellung einer Ersatzkreditkarte eine Gebühr berechnet wird, wenn der Kunde die Umstände, die...
von Rolf Heinemann | Jan 16, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Anspruch des Unternehmers auf Erstattung Bearbeitungsgebühr? Dazu hat das LG Itzehoe am 08.12.2015, Az.: 7 O 37/15, entschieden. Eine bankseitig vorformulierte Vereinbarung zwischen Bank und Unternehmer über laufzeitunabhängige Kreditbearbeitungsgebühren zugunsten der...
von Rolf Heinemann | Dez 22, 2015 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kreditbearbeitungsgebühr gegenüber Unternehmer unwirksam? Dazu hat das OLG Naumburg am 02.09.2015, Az.: 5 U 67/15, entschieden. Und zwar ist die Vereinbarung von laufzeitunabhängigen Kreditbearbeitungsgebühren zugunsten der darlehensgebenden Bank gegenüber einem...
von Rolf Heinemann | Nov 3, 2015 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Das Landgericht (LG) Düsseldorf hat der Targobank mit Urteil vom 08. Juli 2015 – 341/14 untersagt, im Rahmen des Abschlusses von Verbraucherkreditverträgen formularmäßig einen so bezeichneten „einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag“ zu...
von Rolf Heinemann | Okt 30, 2015 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 20. Oktober 2015 – XI ZR 166/14 die Entgeltklausel einer Bank für die Ausstellung einer Ersatzkarte in deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für unwirksam erklärt. Gebühren für die Ausstellung einer...
