von Rolf Heinemann | Jun 30, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Anspruch auf Intensivpflege von teurem Pflegedienst? Dazu hat am 21.06.2019 das SG Münster zu Az. S 17 KR 1206/19 ER entschieden. Und zwar hat ein Versicherter nach Ansicht des SG Münster unter folgenden Voraussetzungen keinen Anspruch auf Durchführung häuslicher...
von Rolf Heinemann | Sep 23, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat will Stärkung des Pflegepersonals. Dazu hat sich der Bundesrat am 21.09.2018 hat sich der Bundesrat umfangreich zum Sofortprogramm Pflege der Bundesregierung geäußert und zahlreiche Änderungen zu dem vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des...
von Rolf Heinemann | Sep 16, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 22.08.2018 hat das OLG Köln zu Az. 5 U 26/18 entschieden, dass eine private Krankenversicherung den Patienten auf einen vermuteten Behandlungsfehler des Arztes hinweisen darf. Was ist passiert? Gegenüber der Patientin hatte die Versicherung die Erstattung der...
von Rolf Heinemann | Sep 3, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Die Vergütung in der häuslichen Krankenpflege wird in einer Kleinen Anfrage einer im Bundestag vertretenen Partei thematisiert Dabei wird ausgeführt, dass in dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf des Pflegepersonalstärkungsgesetzes keine Regelung zur...
von Rolf Heinemann | Feb 8, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Wahlleistungen nur bei Chefarztbehandlung abrechenbar? Dazu hat das OLG Hamm am 15.12.2017, Az. 26 U 74/17, entschieden. Und zwar sei eine ärztliche Behandlung, die trotz Wahlleistungsvereinbarung mit dem Chefarzt – mit Ausnahme seiner unvohergesehenen Verhinderung –...
