Erfahrungen & Bewertungen zu Anwaltskanzlei Heinemann

BFH: Kindergeldgewährung aufgrund einer Berufsausbildung endet mit Abschluss des Ausbildungsvertrages

Am 14.09.2017, Az. III R 19/16, hat der BFH seine Rechtsprechung zur Dauer der Berufsausbildung präzisiert und entschieden, dass die Kindergeldgewährung aufgrund einer Berufsausbildung nicht bereits mit der Bekanntgabe des Ergebnisses einer Abschlussprüfung endet, sondern erst mit dem späteren Ablauf der gesetzlich festgelegten Ausbildungszeit. [...]

By | 2018-01-11T18:56:32+00:00 Januar 10th, 2018|Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für BFH: Kindergeldgewährung aufgrund einer Berufsausbildung endet mit Abschluss des Ausbildungsvertrages

BSG: Provisionen können Elterngeld erhöhen

Am 14.12.2017 hat das BSG hat entschieden, dass Provisionen, die der Arbeitgeber im Bemessungszeitraum vor der Geburt des Kindes zahlt, das Elterngeld erhöhen können, wenn sie als laufender Arbeitslohn gezahlt werden. Dagegen erhöhen Provisionen das Elterngeld nicht, wenn sie als sonstige Bezüge gezahlt, so das BSG. […]

By | 2017-12-29T20:24:57+00:00 Dezember 15th, 2017|Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für BSG: Provisionen können Elterngeld erhöhen

LSG Celle-Bremen: Hartz IV-Empfänger muss 48.000 Euro zurückzahlen

Am 08.11.2017 hat das LSG Celle-Bremen zu AZ. L 13 AS 37/15 entschieden, dass ein 69-jähriger Mann wegen falscher Angaben, die aufgrund eines Familienstreits bekannt wurden, Hartz IV-Leistungen für mehr als sieben Jahre in Höhe von knapp 48.000 Euro zurückzahlen [...]

By | 2017-12-10T21:03:39+00:00 November 28th, 2017|Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für LSG Celle-Bremen: Hartz IV-Empfänger muss 48.000 Euro zurückzahlen

LArbG Berlin-Brandenburg: Bewerber für Lehramt kann aufgrund fehlender charakterlicher Eignung angelehnt werden

Am 31.03.2017, Az. 2 Sa 122/17, hat das LArbG Berlin-Brandenburg einen Anspruch eines zunächst ausgewählten Bewerbers auf eine Einstellung als Lehrer abgelehnt. Grund dafür war, dass er aufgrund Fahrens ohne gültigen Fahrschein in der S-Bahn und der Vorzeige eines [...]

By | 2017-04-04T23:52:55+00:00 April 4th, 2017|Arbeitsrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für LArbG Berlin-Brandenburg: Bewerber für Lehramt kann aufgrund fehlender charakterlicher Eignung angelehnt werden

BSG benennt Indizien für Selbstständigkeit einer Honorarkraft

Am 31.03.2017, Az. B 12 R 7/15 R, hat das BSG entschieden, dass es ein gewichtiges Indiz für die Selbstständigkeit ist, wenn ein relativ hohes Honorar einer Honorarkraft Eigenvorsorge ermöglicht. Werde ein Heilpädagoge auf der Basis von Honorarverträgen als Erziehungsbeistand im [...]

By | 2017-07-04T16:39:40+00:00 April 2nd, 2017|Arbeitsrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für BSG benennt Indizien für Selbstständigkeit einer Honorarkraft

SG Heilbronn: OHG Gesellschafter bei „Schein-OHG“ sozialversicherungspflichtig

Das SG Heilbronn hat am 06.12.2016, Az. S 11 R 1878/16, ein Gartenbauunternehmen wegen der verschleierten Beschäftigung von rumänischen Staatsangehörigen zur Nachzahlung von mehr als 46.000 Euro Sozialversicherungsbeiträge verurteilt. […]

By | 2017-07-01T12:02:48+00:00 Dezember 21st, 2016|Arbeitsrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für SG Heilbronn: OHG Gesellschafter bei „Schein-OHG“ sozialversicherungspflichtig

EuGH: Sind Rotkreuzschwestern Arbeitnehmer im Sinne der Leiharbeitsrichtlinie?

Der EuGH hat am 17.11.2016, Az. C 216/15, entschieden, dass (Vereins-)Mitglieder einer Schwesternschaft des Deutschen Roten Kreuzes, die im Rahmen eines Gestellungsvertrags in einer Klinik eingesetzt werden sollen, als Arbeitnehmer im Sinne der Leiharbeitsrichtlinie 2008/104 anzusehen sein können, obwohl sie nach deutschem Recht keine Arbeitnehmer sind. [...]

By | 2017-05-04T07:35:28+00:00 November 20th, 2016|Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für EuGH: Sind Rotkreuzschwestern Arbeitnehmer im Sinne der Leiharbeitsrichtlinie?

SG Dortmund: Anspruch auf Arbeitslosengeld trotz Beschäftigungsverhältnisses

Das SG Dortmund hat am 10.10.2016, Az. S 31 AL 84/16, entschieden, dass eine Justizbeschäftigte, die sich wegen Mobbings arbeitslos meldet, weil sie sich nicht in der Lage sieht, an ihrem Arbeitsplatz weiterhin tätig zu sein, Arbeitslosengeld beanspruchen kann. […]

By | 2017-11-25T19:08:23+00:00 November 7th, 2016|Arbeitsrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für SG Dortmund: Anspruch auf Arbeitslosengeld trotz Beschäftigungsverhältnisses
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