von Rolf Heinemann | Nov 28, 2017 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 08.11.2017 hat das LSG Celle-Bremen zu Az. L 13 AS 37/15 entschieden, dass ein 69-jähriger Mann wegen falscher Angaben Hartz IV-Leistungen für mehr als sieben Jahre in Höhe von knapp 48.000 Euro zurückzahlen muss. Was ist passiert? Zusammen mit seinen erwachsenen...
von Rolf Heinemann | Jun 9, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung wegen Morddrohung „Ich stech dich ab“? Dazu hat am 08.06.2017, Az. 11 Sa 823/16, das LArbG Düsseldorf entschieden. Und zwar hat das LArbG die fristlose Kündigung eines Sachbearbeiters im Landeskriminalamt wegen Morddrohung bestätigt....
von Rolf Heinemann | Apr 4, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Ablehnung eines Lehramtsbewerbers wegen Straftat? Dazu hat das LArbG Berlin-Brandenburg am 31.03.2017, 2 Sa 122/17, entschieden. Und zwar hat das LArbG Berlin-Brandenburg einen Anspruch eines zunächst ausgewählten Bewerbers auf eine Einstellung als Lehrer abgelehnt....
von Rolf Heinemann | Apr 2, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Hohes Honorar als Indiz für eine Selbstständigkeit? Dazu hat am 31.03.2017, Az. B 12 R 7/15 R, das BSG entschieden. Und zwar ist ein gewichtiges Indiz für die Selbstständigkeit, wenn ein relativ hohes Honorar einer Honorarkraft Eigenvorsorge ermöglicht. Werde ein...
von Rolf Heinemann | Dez 21, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Gesellschafter bei „Schein-OHG“ sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das SG Heilbronn am 06.12.2016, Az. S 11 R 1878/16, entschieden. Und zwar hat das SG Heilbronn ein Gartenbauunternehmen wegen der verschleierten Beschäftigung von rumänischen...
