von Rolf Heinemann | Sep. 2, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Befristete Arbeitsverträge mit Schauspieler aus Serie? Dazu hat am 30.08.2017 das Bundesarbeitsgericht entschieden, Und zwar kann die Eigenart der Arbeitsleistung die Befristung des Arbeitsvertrags einer Filmproduktionsgesellschaft mit einem Schauspieler, der aufgrund...
von Rolf Heinemann | Aug. 24, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Dritte Pflegemindestlohnverordnung veröffentlicht. Und zwar erfolgte die Veröffentlichung im Bundesanzeiger am 11.08.2017. Danach wird die dritte Pflegemindestlohnverordnung am 01.11.2017 in Kraft treten. Entwicklung des Pflegemindestlohns Nun wird der...
von Rolf Heinemann | Aug. 23, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Müssen Arbeitgeber Pflegekräfte vor Überlastung schützen? Dazu hat am 26.07.2017 das ArbG Kiel zu Az. 7 BV 67c/16 entschieden. Und zwar sei die Vorgabe einer Mindestbesetzung mit Pflegepersonal eine geeignete Maßnahme, mit der einer Gesundheitsgefährdung der eigenen...
von Rolf Heinemann | Aug. 22, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Für Klinik tätiger Anästhesist sozialversicherungspflichtig? Dazu hat am 10.08.2017, Az. L 1 KR 394/15, das LSG Darmstadt entschieden. Und zwar ist bei einem im OP-Bereich einer Klinik tätigen Facharzt für Anästhesiologie regelmäßig von einer abhängigen und damit...
von Rolf Heinemann | Aug. 20, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 25.07.2017, Az. 5 StR 46/17, die Verurteilung eines Apothekers wegen Betruges durch Kick-Back-Zahlungen und Übermengenbestellungen bei Verschreibung von Röntgenkontrastmitteln bestätigt. Was ist passiert? Das LG Hamburg hatte mit Urt. v....
